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Reformplan : Kommission präzisiert Zeitplan für Reform der Währungsunion

Reformplan für die Eurozone: José Manuel Barroso Bild: dapd

Die EU-Kommission hat erstmals präzisiert, nach welchem Zeitplan sie die schon diskutierten Bestandteile einer vertieften Wirtschafts- und Währungsunion in die Tat umgesetzt sehen will. Die Mitgliedstaaten lehnen aber viele Vorschläge ab.

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          In einer am Mittwoch von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vorgestellten „Blaupause“ heißt es, die diskutierten Maßnahmen sollten in drei Phasen eingeführt werden. In einer ersten Phase – innerhalb von anderthalb Jahren – sollten drei Schritte beschlossen werden. Barroso nannte die Einrichtung einer sogenannten „Finanzkapazität“ – gemeint ist damit ein eigener Haushalt für den Euroraum –, die Einigung der Euro-Staaten auf einen gemeinsamen Sitz der Währungsunion in den internationalen Entscheidungsgremien, etwa in den G7 oder im Internationalen Währungsfonds, sowie den Beschluss über die Gründung einer Bankenabwicklungsbehörde für die Währungsunion. Binnenmarktkommissar Michel Barnier kündigte dazu einen Gesetzgebungsvorschlag für 2013 an.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          In der mittleren Frist in zwei bis fünf Jahren will die Kommission die Finanzkapazität dann mit Mitteln ausstatten. Zahlen nannte sie nicht. Ferner soll dann der von der EU-Behörde propagierte Schuldentilgungsfonds, der eine Spezialform von Eurobonds darstellt, eingeführt werden. Langfristig will Barroso den EU-Fiskalpakt und den Krisenfonds ESM komplett in die Europäischen Verträge integrieren.

          Die Kommissionsvorschläge sollen in den Bericht eingehen, den Ratspräsident Herman Van Rompuy den EU-Staats- und Regierungschefs zum nächstenGipfeltreffen in zwei Wochen vorlegen wird. Mehrere Vorschläge werden von etlichen Staaten rundweg abgelehnt. Die BundesregierungDa viele Staaten den meisten Vorschlägen reserviert bis ablehnendgegenüberstehen, dürfte Van Rompuys Bericht zurückhaltender ausfallen. Als sicher gilt, dass sich der von Barroso vorgeschlagene Zeitplan nicht einhalten lässt. Barroso kritisierte, dass in einigen Hauptstädten die früher bekundete Bereitschaft zur Vertiefung der Währungsunion schon wieder nachlasse.

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