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NSA-Affäre : Europaparlament will Snowden vernehmen

Bei befragt man einen Untergetauchten? Das Europaparlament will Edward Snowden (Foto: auf einem Portrait einer Demonstrantin in Berlin) befragen Bild: Reuters

Nach Berlins Nein könnte der amerikanische Whistleblowder Edward Snowden nun doch noch verhört werden. Das Europaparlament will ihn befragen. Allerdings verspricht das Ganze eine komplizierte Angelegenheit zu werden.

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          Edward Snowden, der Enthüller des NSA-Skandals, könnte vielleicht doch noch eine öffentliche Zeugenaussage in Europa machen – allerdings nicht in Deutschland, wo vor kurzem hitzig über diese Möglichkeit diskutiert worden war, sondern im Europaparlament.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Auf Vorschlag der Linken haben sich die Fraktionen des Straßburger Hauses jetzt darauf geeinigt, Snowden zu befragen. Allerdings verspricht das Ganze eine komplizierte Angelegenheit zu werden. Da Snowden bekanntlich nicht aus Russland ausreisen kann oder will, muss ihn das Parlament fernmündlich einvernehmen (eine Reise des Innenausschusses kam aus Kostengründen nicht in Frage).

          Eine klassische Videokonferenz geht aber auch nicht, weil dann sein Aufenthaltsort in Russland lokalisierbar wäre (für die Amerikaner). Also sollen nun Fragen an Snowden geschickt werden, seine Antworten aufgenommen und im Parlament als Videobotschaft abgespielt werden.

          In einem Entwurf, der den Abgeordneten jetzt zur Kommentierung vorliegt, sind für diese historische Stunde gerade einmal neun Fragen vorgesehen. Sie reichen von: „Wie geht es Ihnen?“ über „Können wir Ihnen helfen?“ bis zu „Was können wir in Europa gegen Massenüberwachung tun?“ Immerhin soll er auch zum Vorwurf der NSA befragt werden, er (oder seine Helfer) hätten Vorgänge falsch interpretiert. Einen kleinen Haken hat die Sache noch: Im Parlament weiß niemand sicher, ob Snowden überhaupt zur Aussage bereit ist, deshalb gibt es auch noch keinen Termin.

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