https://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/netzkontrolle-eu-tuerkei-muss-internetgesetz-aendern-12788102.html

Netzkontrolle : EU: Türkei muss Internetgesetz ändern

  • Aktualisiert am

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle Bild: dpa

In den Streit über die Verschärfung der Internetkontrolle in der Türkei hat sich die EU eingeschaltet. Das Gesetz müsse neugefasst werden, ließ Erweiterungskommissar Füle unumwunden mitteilen.

          1 Min.

          Die EU-Kommission kritisiert mit deutlichen Worten das neue türkische Gesetz zur verschärften Kontrolle des Internets. „Das Gesetz muss in Übereinstimmung mit EU-Standards neugefasst werden“, sagte ein Sprecher des EU-Erweiterungskommissars Stefan Füle am Donnerstag in Brüssel. Die Öffentlichkeit in der Türkei brauche mehr Information und mehr Transparenz und dürfe dabei nicht behindert werden.

          Das Parlament in Ankara hatte in der Nacht zum Donnerstag einen Gesetzesvorschlag der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan angenommen, der die Telekommunikationsbehörde ermächtigt, Internetseiten auch ohne richterlichen Beschluss zu blockieren. Zudem sollen Internetanbieter verpflichtet werden, Nutzerdaten für zwei Jahre zu speichern. Die Türkei ist Beitrittskandidat der EU.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Schwarzseher bevorzugt: Dunkle Module sind schick, aber teurer.

          Der Weg zur Solaranlage : Jetzt mache ich meinen Strom selbst

          Photovoltaik erlebt einen Ansturm wie nie. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine wollen die Menschen hierzulande nur noch eins: energieautark sein. Zwischen Wunsch und Wirklichkeit liegen Fragen der Technik. Und 20.000 Euro.

          Eintracht gegen Rangers : Ein Fest des Fußballs alter Zeiten

          Klubs wie die Eintracht und die Rangers wirken im Vergleich mit den Superreichen wie Winzlinge. Doch das Finale von Sevilla stärkt ihr Selbstbewusstsein. Es gibt noch andere Werte als das große Geld.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Sprachkurs
          Lernen Sie Englisch
          Kapitalanlage
          Pflegeimmobilien als Kapitalanlage