https://www.faz.net/-gpf-8nxod

EU-Parlamentspräsident : CSU-Mann Weber will nicht Schulz-Nachfolger werden

  • Aktualisiert am

Einflussreicher Chef der EVP-Fraktion und CSU-Vize: Manfred Weber Bild: dpa

Weil Martin Schulz nach Berlin wechselt, wird sein Posten als EU-Parlamentspräsident frei. Als potentieller Nachfolger galt der CSU-Mann Manfred Weber. Er äußert sich jetzt.

          1 Min.

          Der CSU-Politiker Manfred Weber sieht sich nicht im Rennen um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten. „Ich bin Manager des Verfahrens und nicht Kandidat für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments“, sagte er am Donnerstag in Brüssel vor Journalisten.

          Weber, der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ist, äußerte sich zu Spekulationen, dass er Nachfolger des derzeitigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) werden könnte. Dieser hatte in der vergangenen Woche seinen Wechsel in die Bundespolitik angekündigt. Nach einer Absprache der Parteien aus dem Jahr 2014 sollte ihm nun EVP-Mitglied folgen. Die Fraktion hat aber noch keinen Kandidaten genannt.

          Zudem hatten die Sozialdemokraten zuletzt angekündigt, dass sie sich nicht mehr an die Absprache gebunden sehen. Sie argumentieren, dass die Vereinbarung nur dann gelten sollte, wenn nicht alle Spitzenjobs bei EU-Kommission, Europaparlament und der Vertretung der Mitgliedstaaten von Konservativen besetzt sind. Für die Sozialdemokraten und Sozialisten will nun Fraktionschef Gianni Pittella für den Posten des Parlamentspräsidenten kandidieren.

          Der Ausgang der für Januar geplanten Wahl ist unklar. Keine Fraktion kann ohne die Unterstützung von anderen Parteien sicher sein, dass ihr Kandidat gewählt wird.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Warten auf den Corona-Test: Norwegische Studenten harren am Montag am Flughafen von Johannesburg vor ihrem Flug nach Amsterdam aus.

          Neue Corona-Variante : Wie gefährlich ist Omikron?

          Erste Ausbrüche in Europa verstärken die Sorge, die neue Corona-Mutante könnte noch gefährlicher sein als die bisherigen Varianten. Zu Recht? Noch mangelt es an klinischen Daten, aber einiges lässt sich inzwischen schon über Omikron sagen.
          „Ungeimpft sein“ sei in Deutschland weder ein „Verbrechen“ noch eine Ordnungswidrigkeit, schreibt Wolfgang Kubicki in einem Gastbeitrag der Fuldaer Zeitung.

          Corona-Liveblog : FDP-Vizechef Kubicki lehnt allgemeine Impfpflicht klar ab

          Biontech-Chef geht von Notwendigkeit eines neuen Impfstoffs aus +++ Omikron-Variante in Norwegen: „Die Lage ist beunruhigend“ +++ RKI-Chef Wieler: „Wir können Omikron noch nicht genau einschätzen“ +++ Entwicklungen zur Pandemie im Corona-Liveblog.
          Drei Generationen von Russlanddeutschen: Erwin Vetter, Alexandra Dornhof und Albina Nazarenus-Vetter in der Siedlung Frankfurter Berg

          Russlanddeutsche : Ein Stempel für das ganze Leben

          Millionen Russlanddeutsche kamen in den neunziger Jahren in die ­Bundesrepublik. Viele fühlen sich bis heute als Bürger zweiter Klasse. Aber die junge Generation entwickelt ein neues Selbstbewusstsein.