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Nach Kritik aus Frankreich : EU-Parlamentspräsident Schulz verteidigt Merkel

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Hinter den Wolken die Verantwortung: Hollande zeigt Schulz den Himmel. Bild: dpa

EU-Parlamentspräsident Schulz hat Angela Merkel gegen Kritik aus Frankreich in Schutz genommen. Die Kanzlerin dürfe nicht für alles verantwortlich gemacht werden, sagte er nach einem Gespräch mit Frankreichs Präsident Hollande.

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          Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen Kritik insbesondere aus Frankreich in Schutz genommen. Merkel dürfe nicht für „alles verantwortlich“ gemacht werden, sagte Schulz am Montagabend nach einem Gespräch mit Frankreichs Präsident François Hollande in Paris. Derlei Kritik sei schlicht „ungerecht“, da außer ihr 26 weitere Regierungschefs in Brüssel mit am Tisch säßen, sagte Schulz.

          Der Politiker äußerte sich vor dem Hintergrund harscher Kritik der französischen Sozialisten an Frau Merkel, die in den vergangenen Tagen für Wirbel gesorgt hatte. Das deutsch-französische Verhältnis sei davon aber unberührt, es gebe keinerlei Konfrontation, sagte Schulz weiter. Die Beziehungen seien „stabil“. Bereits am Montag hatten sich Berlin und Paris um Schadensbegrenzung in dem Fall bemüht.

          Im Mittelpunkt der Debatte steht ein Papier der Parti Socialiste, in dem Kritik am rigiden Sparkurs Merkels und an der Kanzlerin persönlich geübt worden war. Die sozialistische Partei, der Hollande angehört, hatte am Wochenende auf Druck der französischen Regierung besonders umstrittene Passagen aus dem Papier für ihren Europa-Parteitag im Juni wieder entfernt.

          In dem Parteiantrag war zum Kampf gegen „die egoistische Unnachgiebigkeit von Bundeskanzlerin Merkel“ aufgerufen worden, die „ausschließlich das Interesse der deutschen Sparer, den deutschen Handelsbilanzüberschuss und ihre eigene politische Zukunft“ im Sinn habe.

          In dem vom Pariser Abgeordneten Jean-Christophe Cambadélis ausgearbeiteten Text hieß es weiter, Frankreich müsse sich gegen das von Frau Merkel diktierte Europa zur Wehr setzen, das „als einzigen Horizont für die Außenbeziehungen den freien Handelsaustausch kennt“ und „Austerität zum Maßstab für die Binnenbeziehungen“ erhebe.

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