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Nach Flüchtlingsunglück : EU beruft Krisensitzung ein

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Dieses Bild der italienischen Küstenwache zeigt Rettungsmaßnahmen nach dem Flüchtlingsunglück in der Nacht auf Sonntag. Bild: AFP

Kritiker halten der EU vor, trotz Beteuerungen nicht genug gegen den Tod von Flüchtlingen im Mittelmeer zu unternehmen. Die Rettungsmission „Mare Nostrum“ war an fehlender Unterstützung gescheitert. Nun wollen die Mitgliedstaaten wieder beraten.

          Nach der neuerlichen Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer hat die Europäische Union eine Krisensitzung einberufen. Die EU-Kommission äußerte sich am Sonntag in Brüssel „zutiefst betroffen“ von dem Unglück mit vermutlich Hunderten Toten und kündigte eine Dringlichkeitssitzung der Innen- und Außenminister der Mitgliedstaaten an. Dabei solle es vor allem darum gehen, mit den Herkunfts- und Transitländern daran zu arbeiten, die Flüchtlinge von der gefährlichen Reise über das Mittelmeer abzuhalten.

          „Der einzige Weg, die Realität zu verändern, ist, die Situation an den Wurzeln anzugehen“, teilte die EU-Kommission weiter mit. Solange es Krieg und Armut in der europäischen Nachbarschaft gebe, würden Menschen einen sicheren Zufluchtsort in Europa suchen. Deshalb sei es wichtig, mit den Drittländern zusammenzuarbeiten. Mitte Mai will die Kommission ein Strategiepapier zur Migrationspolitik vorlegen.

          „Wir haben zu oft gesagt: nie wieder“

          Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte am Sonntag: „Wir haben zu oft schon gesagt: nie wieder.“ Die EU als Ganzes müsse das Problem nun zügig angehen. Die Mittelmeer-Staaten seien zu lange auf sich allein gestellt gewesen.

          Frankreichs Präsident François Hollande rief dazu auf, die EU-Mission „Triton“ zu verstärken. Es seien mehr Boote und mehr Überflüge des Mittelmeeres nötig, um gegen den Menschenhandel vorzugehen, sagte Hollande im französischen Fernsehsender „Canal+“.

          Kritiker werfen der EU seit langem Tatenlosigkeit angesichts des Massensterbens im Mittelmeer vor. Italien hatte im vergangenen Herbst die Rettungsmission „Mare Nostrum“ eingestellt, weil sich die EU-Partner nicht an der Finanzierung des Marineeinsatzes beteiligen wollten. Seitdem läuft unter Führung der EU-Grenzschutzagentur Frontex die deutlich kleinere Mission „Triton“, die aber vorwiegend der Sicherung der EU-Außengrenzen und nicht der Rettung der Flüchtlinge dient. Einige EU-Staaten hatten Italien vorgehalten, mit „Mare Nostrum“ die Flüchtlinge zu der gefährlichen Überfahrt erst ermutigt zu haben. In Deutschland richtet sich die Kritik von Grünen und Linkspartei sowie von SPD-Politikern gegen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

          Im Gegensatz dazu werfen Kritiker der EU nun aber vor, mit „Triton“ den Tod von Flüchtlingen in Kauf zu nehmen. Bei dem neuen Schiffsunglück vor der libyschen Küste kamen in der Nacht zum Sonntag bis zu 700 Menschen ums Leben. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR geht davon aus, dass es außen den bislang 28 Geretteten keine weiteren Überlebende gibt. Der Fischkutter war wie viele andere Flüchtlingsboote auf dem Weg zur italienischen Insel Lampedusa.

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