https://www.faz.net/-gpf-7z5xr

Martin Schulz in Athen : Wenn der gute Deutsche böse wird

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz trifft Alexis Tsipras: Fröhliche Mienen anstelle ideologischer Debatten Bild: dpa

Vor seiner Athen-Reise hatte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz noch bekundet, er habe „keinen Bock“ auf ideologische Debatten und wolle mit Alexis Tsipras „Tacheles reden“. Doch dann lobt er den Griechen über den Klee.

          Rudern ist eine olympische, Zurückrudern eine politische Disziplin. Eine große Rudernation sind die Griechen zwar nicht, aber im Zurückrudern weist zumindest die neue griechische Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras zur Halbzeit ihrer ersten Woche im Amt schon beachtliche Erfolge auf. Finanzminister Giannis Varoufakis beispielsweise, von Selbstzweifeln für gewöhnlich nicht geplagt, teilte mit, die Athener Position zu möglichen weiteren Sanktionen gegen Russland sei missverstanden worden.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Äußerungen des Außenministers Nikos Kotzias waren zuvor so interpretiert worden, als werde Athen eine Fortführung oder gar Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Moskau möglicherweise mit einem Veto belegen. Das hatte Kotzias zwar wörtlich tatsächlich so nicht gesagt, aber seine von einer unbedachten Regierungsmitteilung unterstützte öffentliche Erklärung zu dieser Frage („Das wird nicht hingenommen werden“) lud zu Missverständnissen durchaus ein.

          Obwohl es nicht sein Ressort betrifft, stellte Varoufakis nun in seinem Blog richtig, die neue Regierung habe sich nur darüber geärgert, dass man sie nicht konsultiert habe: „Das Thema war nicht, ob unsere Regierung mit neuen Sanktionen gegen Russland einverstanden ist oder nicht.“ Es gehe darum, dass Athen nicht einmal gefragt worden sei, also um „Respekt für unsere nationale Souveränität.“

          Für Energieminister Panagiotis Lafazanis hingegen ging es durchaus nicht nur um protokollarische Formalien: „Wir lehnen das Embargo gegen Russland ab“, stellte er klar. Sofern das „wir“ nicht als Pluralis majestatis gemeint war, sondern für den von Lafazanis geführten linksradikalen, auf ein Ausscheiden aus der Eurozone erpichten Flügel der regierenden Linkspartei Syriza galt, schränkte er damit die Darstellung seines Finanzministers zumindest zu etwa 30 Prozent ein. Denn als so stark gilt der linke Flügel von Syriza ungefähr.

          Athener Kakophoniker

          Im Rückwärtsrudern übt sich derweil auch der stellvertretende Ministerpräsident Giannis Dragasakis, nachdem einige Minister oder deren Stellvertreter angekündigt hatten, es werde keine weiteren Privatisierungen mehr geben, was die Kurse an der Athener Börse zu einer Tauchfahrt veranlasste. Griechenland wünsche sich ganz im Gegenteil sehr wohl Investitionen, versicherte Dragasakis und führte anderslautende Andeutungen oder Aussagen einiger Minister auf deren Erfahrungsmangel zurück: „Wir haben neue Minister, die solche Aufgaben zum ersten Mal übernehmen.“

          Komplettiert wurde der Auftritt von Tsipras´ Athener Kakophonikern durch die Versicherung der stellvertretenden Tourismusministerin Elena Kountoura, keinesfalls wolle ihre Regierung (wie von einzelnen Syriza-Politikern gefordert) gegen „all-inklusive“-Urlaube in Griechenland vorgehen.

          Angesichts all dieser Richtigstellungen von (vermeintlichen) Missverständnissen wurde am Donnerstag mit Spannung die Begegnung des rhetorisch meist besonders kühn auftretenden neuen Regierungschefs Tsipras mit dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz in der griechischen Hauptstadt erwartet. Der deutsche Sozialdemokrat und der Führer der griechischen Linken kennen sich zwar schon seit Jahren, aber am Donnerstag fand ihr erstes Treffen statt, bei dem Tsipras Schulz nicht mehr als Oppositionspolitiker, sondern als Regierungschef eines EU-Staates gegenübertrat.

          Weitere Themen

          Xi betont unerschütterliche Freundschaft Video-Seite öffnen

          Besuch in Nordkorea : Xi betont unerschütterliche Freundschaft

          Chinas Präsident Xi Jinping ist der erste chinesische Staatschef seit 14 Jahren, der dem international weitgehend isolierten Nachbarland einen Besuch abstattet. China könnte eine wichtige Rolle im Streit um Nordkoreas Atomprogramm sein, rief die nordkoreanische Regierung aber auch dazu auf, das Gespräch mit den Vereinigten Staaten zu suchen.

          Krisenreise ohne Geschenke

          Maas in Iran : Krisenreise ohne Geschenke

          Bei seiner Mission zur Entschärfung der Iran-Krise hat Außenminister Maas wenig Angebote an die Regierung in Teheran im Gepäck. Er kann nur appellieren, den Atomvertrag nicht ebenfalls aufzukündigen.

          EU will bis 2050 klimaneutral werden Video-Seite öffnen

          Gipfeltreffen in Brüssel : EU will bis 2050 klimaneutral werden

          Im Kampf gegen den Klimawandel will sich der EU-Gipfel auf das Ziel festlegen, bis zum Jahr 2050 Treibhausgasneutralität zu erreichen. Im letzten Entwurf für das Treffen der Staats- und Regierungschefs ist der Termin erstmals genannt.

          Topmeldungen

          Wölfe treibt vor allem eines an: Hunger. Und hier beginnt der Ärger. Denn was dürfen Wölfe fressen?

          Artgerechtigkeit : Was dürfen Wölfe fressen?

          Schafe und Wölfe sollen jetzt gleichermaßen durch Zäune geschützt werden. Doch das wird den Streit über die fleischfressenden Einwanderer wohl auch nicht beenden. Über die Lebenserwartung von Wölfen kann ein Kuchen entscheiden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.