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Denk ich an Deutschland 2016 : „Ja, die EU kann scheitern“

Den muss man auch nicht haben. Ich habe auch nie für den europäischen Bundesstaat plädiert. Was wir brauchen, ist ein vertiefter Bund souveräner Staaten; dazu gehört eine präzise Kompetenzordnung, die wir in dieser Form nicht haben. Brüssel muss nicht alles machen, sondern sich um die großen Themen kümmern, anderes kann besser auf der nationalen, regionalen oder lokalen Ebene angepackt werden. Aber bestimmte Sachverhalte können nun mal nicht mehr national gesteuert werden.

Wer sagt in Europa, wo es langgehen soll? Rat, Parlament, die deutsche Kanzlerin?

Die EU ist so stark, wie ihre Mitgliedstaaten es wollen. Sie bilden diese Union. Deshalb haben am Ende die Mitgliedstaaten und ihre Regierungschefs das Sagen; die müssen sich Europa wirklich zu eigen machen. Was Deutschland betrifft, so ist das Land geographisch und politisch, gerade nach dem Brexit, in einer zentralen Rolle.

Aber Hegemon ist es nicht.

Nein. Die europäische Integration ist, historisch gesehen, eine doppelte Absage: eine Absage an deutsche Hegemonie und eine an die Kommunisten. Beides ist über einen langen Zeitraum gelungen. Die Einführung des Euros und Kohls Politik, Deutschland nach der Einheit in eine Währungsunion einzubetten, um eine zu starke Dominanz der D-Mark zu verhindern, waren richtige Entscheidungen. Die unausgewogene Entwicklung in der Euro-Zone führt allerdings zu einem ökonomischen Übergewicht Deutschlands, das wir politisch managen müssen.

Und der moralische Imperialismus?

Ich verstehe Ihre Frage, aber ich stimme dem nicht zu. Ich habe es nicht für moralischen Imperialismus gehalten, was Angela Merkel vor einem Jahr gesagt hat. Das war richtig, und es ist richtig, dass die Bundesrepublik als größtes Mitgliedsland der EU den größten Anteil bei der Bewältigung der Migrationsprobleme leisten muss. In dieser Frage übt Deutschland nicht etwa moralischen Imperialismus aus, sondern wird im Stich gelassen.

Deutschland will und kann nicht Hegemon sein, aber deutsche Führung gilt als unverzichtbar. Wie soll die aussehen?

Es war klug, dass wir die deutsch-französische Achse um Italien erweitern. Es wäre klug, das Weimarer Dreieck wieder mit Leben zu füllen, sofern das mit der gegenwärtigen polnischen Regierung möglich ist. Die traditionelle deutsch-französische Achse ist unverzichtbar, aber sie muss ergänzt werden.

Obwohl Frankreich im Moment ausfällt?

Frankreich ist immer noch Frankreich, ob es von Nicolas Sarkozy regiert wird oder von François Hollande. Machen wir uns keine Illusionen. Selbst wenn Angela Merkel in den Meinungsumfragen in Deutschland ganz schlecht abschnitte, träte sie in Brüssel dennoch als deutsche Bundeskanzlerin auf, und da spielen Umfragen keine Rolle. Die deutsch-französische Achse ist unverzichtbar, aber sie allein reicht nicht. Deutschland ist geographisch und damit auch politisch der ökonomische Block von 82 Millionen in der Mitte des Kontinents; es ist das Relais zwischen Nord und Süd und Ost und West. Deshalb können die Deutschen dem Schicksal, die Führungsnation in Europa zu sein, nicht entfliehen. Aber wenn man dieses Relais ist, müssen wir die Teile mitnehmen: Deutschland, Frankreich, Polen, Visegrád, Italien als Brückenstaat im Mittelmeerraum. Wir müssen ein neues System dialoger Kooperationsformen finden. Und wir brauchen eine Kompetenzordnung, die darlegt, wer macht was. Das ist für Deutschland besonders wichtig. Denn wenn es zur Erosion kommt, weil die Leute nicht mehr erkennen können, wer verantwortlich ist, und sich fremdbestimmt fühlen, dann könnte es tatsächlich gefährlich werden für die EU. Darin liegt ein großes ökonomisches Risiko für Deutschland.

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