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Im Gespräch: Mariano Rajoy : „Die Zweifel gelten nicht Spanien“

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Mariano Rajoy hofft in der Schuldenkrise auf die EZB Bild: REUTERS

„Spanien ist ein Land, in dem die Leute arbeiten“: Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy spricht im Interview mit der F.A.Z. über die spanischen Reformbemühungen und nordeuropäische Vorurteile.

          Herr Ministerpräsident, Spanien steckt im fünften Krisenjahr mit Rezession und gerade wieder leicht gestiegener Arbeitslosigkeit. Ist dieses Jahr das schwierigste für Ihre Wirtschaft, oder ist der Tiefpunkt schon überwunden?

          Als wir den Staatshaushalt für 2012 vorlegten, sagten wir ein negatives Wachstum von 1,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes voraus. Es ist nun möglich, dass die Dinge zum Jahresende etwas besser aussehen. Und ich hoffe, dass das nächste Jahr aus mehreren Gründen günstiger ausfallen wird. Zum einen, weil wir eine große Anstrengung unternehmen, das Defizit zu reduzieren, und zum anderen, weil wir wesentliche Strukturreformen eingeleitet haben, die allmählich ihre Wirkung haben werden. Dazu zählen vor allem die Reformen des Arbeitsmarkts und des Finanzsystems. Wir machen unsere Wirtschaft flexibler und wettbewerbsfähiger. So glaube ich, dass wir vorankommen. Es ist jetzt besonders wichtig, dass sich die ganzen Unsicherheiten um den Euro auflösen und wir uns wieder zu vernünftigeren Zinsen finanzieren können.

          Sie haben trotz aller Probleme noch mehr als drei Jahre Regierungszeit und dazu eine absolute Mehrheit im Parlament. Werden Sie in diesem Zeitraum mit Budgetdisziplin und weiteren Reformen die ökonomische Wende schaffen?

          Ja, davon bin ich absolut überzeugt. Alle Schritte in die richtige Richtung werden Früchte tragen. Die Reformen und die Sparmaßnahmen haben jedoch zumeist keinen unmittelbaren Effekt, und das ist den Bürgern nur schwer zu erklären. In diesem Jahr müssen wir das Defizit auf 6,3 Prozent des BIP reduzieren, und zwar inmitten einer Rezession und äußerst schwieriger Finanzierung. Aber am Ende dieser Legislaturperiode werden wir das alles überwunden haben. Nur eines hängt nicht von Spanien und seiner Regierung ab: die Beseitigung der Zweifel am Euro. Ich bin meinerseits fest entschlossen, die nationalen Verpflichtungen zu erfüllen.

          Ist dies wirklich eine entscheidende Woche für den Euro, die EU und Spanien, und was erwarten Sie von der Sitzung der Europäischen Zentralbank an diesem Donnerstag mit Blick auf das Thema des Kaufs spanischer und italienischer Staatsanleihen?

          Ich weiß nicht, ob schon diese Woche entscheidend ist. Die nächsten Wochen sind aber wirklich wichtig. Wir müssen eine definitive Antwort auf das griechische Problem geben. Ich glaube ferner, dass wir feste und konkrete Schritte auf der Grundlage der Übereinkünfte des Junigipfels des Europäischen Rats tun müssen. Das heißt, wir müssen vor allem die Banken- und Fiskalunion vorantreiben. Und dann müssen wir die Euro-Krise lösen. Jedermann versteht, dass es sehr schwierig ist, die Wirtschaft ohne adäquates Zinsniveau zum Wachsen zu bringen. Für einige Länder der Eurozone ist dies gegenwärtig außerordentlich kompliziert. Ich erhoffe mir, dass sich bald die Zweifel an der gemeinsamen Währung zerstreuen und dass man keine Entscheidungen trifft, die nur für drei Monate nützen. Es gibt nichts Schlimmeres für die ganze Eurozone als diese Unsicherheit.

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