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Krieg in Syrien : Bewährungsprobe für die EU

  • -Aktualisiert am

Iran und Saudi-Arabien liefern sich auf syrischem Boden einen Stellvertreterkrieg. Die Europäer müssen nun ihre diplomatische und militärisch Strategie überdenken, um vereint Druck auf diese Regierungen auszuüben.

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          Zu den großen Versäumnissen der Europäer gehört es, dass sie den syrischen Krisenherd anderen Akteuren überlassen haben. Seit Jahren ist bekannt, welche Gefahren und Belastungen für die EU vom Bürgerkrieg in diesem Land ausgehen. Aber weder diplomatisch noch militärisch haben sich die Europäer bisher sonderlich um eine Stabilisierung Syriens bemüht. Die politischen Verhandlungen führen die Vereinten Nationen; der Fortgang des Krieges wird maßgeblich von den Vereinigten Staaten, der Türkei, den Golf-Staaten, Iran und Russland beeinflusst – über Waffenlieferungen oder durch direkte Interventionen. Die Interessen dieser Länder decken sich aber nur zum Teil mit denen Europas. Für die meisten stehen geostrategische Aspekte im Vordergrund, von Flüchtlingsströmen sind sie (mit Ausnahme der Türkei) kaum betroffen.

          Frankreich will das durch einen Eintritt in den Luftkrieg nun ändern. Ähnliche Überlegungen gibt es auch in Großbritannien. Grundsätzlich ist ein stärkeres europäisches Engagement zu begrüßen, allerdings stellt sich schon die Frage, ob gerade Luftschläge dazu das geeignete Mittel sind. Es ist ja nicht so, dass es der von Amerika geführten Allianz gegen den „Islamischen Staat“ an Flugzeugen mangelt.

          Woran es in Syrien fehlt, sind westlich orientierte Bodentruppen, die sowohl gegen den IS als auch gegen das Assad-Regime vorgehen könnten. Die Amerikaner sind mit dem Aufstellen einer solchen Truppe bisher nicht weit gekommen. Die Entsendung von Bodentruppen schließt Präsident Hollande aber kategorisch aus. Deshalb sollte man sich von seinem Vorstoß nicht allzu viel erwarten. Die geplante Fokussierung auf den IS könnte sogar noch Assad in die Hände spielen, der militärisch derzeit in großer Bedrängnis ist.

          Wenn die Europäer ihre Passivität gegenüber dem Hauptherkunftsland der Flüchtlinge endlich überwinden wollen, dann sollten sie ihre gesamte regionale Diplomatie überdenken. Die beiden wichtigsten Protagonisten sind Iran und Saudi-Arabien, die sich auf syrischem Boden einen Stellvertreterkrieg liefern. Wenn die Europäer beginnen würden, vereint Druck auf diese Regierungen auszuüben, statt getrennt ihren geschäftlichen Interessen nachzugehen, könnte das durchaus Wirkung entfalten. Auch das ist eine Bewährungsprobe für die EU.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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