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Massensterben im Mittelmeer : Flucht und Diplomatie

  • -Aktualisiert am

Asylsuchende erreichen den Hafen von Messina. Tausende sind allein in der vergangenen Woche an den europäischen Mittelmeerküsten angekommen. Bild: AFP

Die anhaltende Debatte über den Umgang mit Flüchtlingen zeigt, dass es keine einfache Lösung gibt. Entscheidend ist die Lage in den Heimatländern der Asylsuchenden: Europa muss mehr Einsatz gegen die dortigen Krisen zeigen.

          Der Streit über die Flüchtlingspolitik in Europa verengt sich derzeit auf den Teilaspekt der Rettung aus Seenot. Das ist verständlich, denn natürlich ist es unerträglich, wenn Hunderte Menschen bei dem Versuch ertrinken, nach Europa zu gelangen. Aber schon diese Debatte zeigt, dass es keine einfachen Lösungen gibt und erst recht keine, die moralisch befriedigend wären: Es ist wahr, dass Italien mit der Nothilfeoperation „Mare Nostrum“ im vergangenen Jahr sehr viele Asylsuchende vor dem Tod im Mittelmeer bewahrt hat. Andererseits hat der Einsatz auch das Geschäft der Schlepper erleichtert, weil diese die italienische Hilfe kühl einkalkulierten. Sie pferchten noch mehr Auswanderer auf die Boote und gaben ihnen weniger Lebensmittel und Treibstoff mit als zuvor. Eine neue Mission dieser Art dürfte eine ähnliche Wirkung haben.

          Diese Debatte ist noch in einer zweiten Hinsicht irreführend: Die Abwägung der Risiken einer Überfahrt nach Europa ist nicht der ausschlaggebende Faktor für die Flucht. Entscheidend ist die Lage in den Heimatländern der Auswanderer. In der öffentlichen Debatte wird gelegentlich der Eindruck erweckt, als sammelten sich gerade ganz Afrika und halb Asien zum Ansturm auf das wohlhabende Europa und seine Sozialsysteme.

          Die Herkunftsländer eint ihre Instabilität

          In Wirklichkeit kommt die Mehrzahl der Flüchtlinge aus einer überschaubaren Anzahl von Ländern. Syrien, Afghanistan, Eritrea, Pakistan, dem Irak, Nigeria, Somalia, Mali, Bangladesch und Gambia waren 2014 die zehn häufigsten außereuropäischen Herkunftsländer von Asylbewerbern in der EU. Fast alle diese Staaten haben eines gemeinsam: Sie sind instabil - als Folge von Kriegen und Gewaltherrschaft, aber auch ethnischen oder religiösen Konflikten. Aus manchen, wie Afghanistan, fliehen die Menschen schon seit Jahrzehnten.

          In Deutschland und den meisten anderen EU-Staaten hat man diesem Umstand in den vergangenen Jahren wenig Beachtung geschenkt. Die Flüchtlingspolitik dreht sich seit langem nur um Fragen der Aufnahme, der Versorgung und der Integration. In die Arbeitsmappen der Außenminister gelangt das Thema dagegen selten. Viel zu wenig ist in der EU darüber gesprochen worden, wie man die großen Konflikte eindämmen könnte, die dem Flüchtlingsproblem zugrunde liegen. Auch in Berlin hat man immer wieder auf die Verantwortung Italiens verwiesen, obwohl schon immer klar war, dass viele Asylbewerber nicht dort bleiben sollten oder wollten.

          Die europäische Diplomatie sollte sich in nächster Zeit vor allem um zwei Schauplätze kümmern: Libyen und Syrien. Das zerrüttete Libyen, in dem es keine zentralstaatliche Autorität mehr gibt, wirkt derzeit wie ein großes, ungesichertes Einfallstor nach Europa, in dem organisierte Kriminelle nach Belieben schalten und walten können. Es gibt durchaus polizeiliche Erkenntnisse über die Schleuserbanden, aber in Libyen fehlen Behörden, mit denen die Europäer zusammenarbeiten könnten. Deshalb sollte die EU ihr gesamtes politisches und wirtschaftliches Kapital einsetzen, um die Bildung einer Einheitsregierung zu ermöglichen. Die Konfliktparteien haben, wie das inzwischen üblich ist, Unterstützer in verschiedenen arabischen Ländern. Hier gäbe es viel zu tun für die EU-Außenbeauftragte, die nicht völlig ausgelastet erscheint, oder auch für den einen oder anderen interessierten Minister in Europa.

          Keine schnellen Erfolge erwarten

          In Syrien ist die Lage noch schwieriger. Aber auch hier fällt die diplomatische Zurückhaltung auf, mit der die Europäer diesen Großkonflikt vor ihrer Haustür begleiten. Dabei kommen die mit Abstand meisten Flüchtlinge aus diesem Land; auch in Deutschland war das 2014 so. Seit die Amerikaner in den Bürgerkrieg eingegriffen haben, sind die Genfer Friedensgespräche nicht mehr vorangekommen. Das ist keine gute Entwicklung, denn das militärische Vorgehen gegen den „Islamischen Staat“ allein wird nicht ausreichen, um Syrien wieder zu stabilisieren. Auch hier sollten die Europäer neue Initiativen ergreifen. Als Nachbarn und Handelspartner haben sie sogar mehr zu bieten als die Vereinten Nationen, die sich in Libyen wie in Syrien bisher an der Lösung der Konflikte versucht haben.

          Schnelle Erfolge sind nicht zu erwarten, die Diplomatie ist sicher auch nicht das einzige Mittel zur Bewältigung der Massenflucht über das Mittelmeer. Aber sie ist das am meisten vernachlässigte Instrument, weil Flüchtlingsfragen in der klassischen Außenpolitik nur eine untergeordnete Rolle spielen. Dafür gibt es keinen vernünftigen Grund. Der Schlüssel zur Eindämmung unerwünschter Wanderungsbewegungen liegt in den Herkunfts- und Transitländern.

          Europa hat zu Beginn der neunziger Jahre schon einmal so viele Asylsuchende angezogen wie heute. Das war eine Folge der jugoslawischen Erbfolgekriege. Eine Erfahrung aus dieser Zeit lautet, dass deutlich weniger Leute kommen, sobald ein Konflikt beigelegt werden kann, und dass sogar viele zurückkehren, wenn ihre Heimat befriedet ist. Es spricht nichts dafür, dass das in den aktuellen Fällen anders wäre.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

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