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Kommentar : Alles nicht ernst gemeint?

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Skeptische Mienen im Parlament: Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und der neue Finanzminister Euklid Tsakalotos Bild: AFP

Die Rauchschwaden über Europa haben sich noch nicht verzogen. Sowohl Schäuble als auch Tsipras fällt die rhetorische Abrüstung in der Schuldenkrise schwer. Neuwahlen in Griechenland werden die Sache nicht leichter machen.

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          Formal betrachtet läuft in der Causa Griechenland nun alles so, wie es auf dem Brüsseler Krisengipfel vor vier Tagen vereinbart wurde: Das griechische Parlament hat den von den Gläubigern geforderten ersten Reformen zugestimmt, die Eurogruppe die Aufnahme neuer Verhandlungen mit dem Land gebilligt. Auch die sogenannte „Brückenfinanzierung“ ist nach kurzen Verhandlungen gesichert, so dass der griechische Staat fürs Erste zahlungsfähig bleibt. Und in den Parlamenten der anderen Eurostaaten zeichnen sich keine unüberwindbaren Widerstände gegen ein drittes Hilfspaket ab, auch nicht in Deutschland. Sogar Finnland, traditionell ein besonders unwilliger Gläubiger Griechenlands, will mitmachen. Immerhin sitzt dort eine euroskeptische Partei in der Regierungskoalition.

          Trotzdem haben sich die Rauchschwaden über Europa noch nicht verzogen. Die unerbittlichen Gefechte der vergangenen Wochen haben so tiefe Spuren hinterlassen wie vielleicht noch nie in der Geschichte der EU. Man erkennt das daran, wie schwer beiden Seiten die rhetorische Abrüstung fällt. Nach Brüsseler Kompromissen schalten die beteiligten Politiker normalerweise einen Gang zurück und verteidigen zu Hause die Einigung.

          Nicht so in diesem Fall: Tsipras sagt im Parlament, dass er nicht an die vereinbarten Reformen glaube, aber keine andere Wahl gehabt habe, als ihnen zuzustimmen. Schäuble hält weiter öffentliche Vorträge darüber, dass ein vorübergehender Grexit und ein Schuldenschnitt eigentlich die bessere Lösung seien. In Deutschland wie in Griechenland kann das Publikum nur noch den Eindruck gewinnen, dass es der jeweils andere Partner nicht ernst meine. Und im Rest Europas wird man sich fragen, wie stabil die Einigung vom Montagmorgen eigentlich ist.

          Als ob das nicht genug wäre, steuert Griechenland nun womöglich auf Neuwahlen im Herbst zu. Da absehbar war, dass das vereinbarte Reformpaket das Syriza-Bündnis spalten würde, mussten die anderen Europäer mit dieser Möglichkeit natürlich rechnen. Einfacher würde es die Lage trotzdem nicht machen, denn ein abermaliger Wahlkampf würde die griechische Politik vermutlich wieder für längere Zeit lähmen. Die griechische Irrfahrt ist noch längst nicht zu Ende.

          Griechenland : Tsipras verteidigt Schuldenkompromiss

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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