Kommentar : Griechischer Spaltpilz
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Die griechische Schuldenkrise als Prüfung für das deutsch-französische Verhältnis: Staatspräsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel ( Archivbild) Bild: dpa
Wenn Deutschland und Frankreich in der Europapolitik nicht mehr an einem Strang zögen, sähe es düster aus für die Zukunft der EU.
Schon als Griechenland in die Währungsunion aufgenommen wurde, gab es mahnende Stimmen, die fragten, ob da alles mit rechten Dingen zugehe. Die Befürworter hielten den Zweiflern alles Mögliche entgegen, von Platon bis zum Obristenregime. Das Hauptargument aber lautete: Was kann es denn schaden, ein kleines Land am Rand Europas aufzunehmen, das nur zwei Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung erbringt?
Niemand ließ sich damals träumen, dass Griechenland die EU einmal in eine ihrer schwersten Krisen stürzen und einen Keil in sie treiben würde. Doch genau das geschieht gerade. Auf allen politischen Ebenen wird darüber gestritten, wie mit dem ökonomisch und politisch bankrotten Staat weiter zu verfahren sei: am Stammtisch, in den Parteien der großen Koalition, in der Eurogruppe, im deutsch-französischen Verhältnis. Die griechische Krise ist zum Spaltpilz geworden, der sich lange unter der Oberfläche ausbreitete und jetzt überall durch den Asphalt bricht.
Der Raum für Kompromisse wird kleiner
Den größten Schaden kann er in den Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich anrichten. Paris und Berlin haben oft unterschiedliche Ansichten und Ansätze in der europäischen Politik verfolgt, sich in Richtungsfragen aber so gut wie immer verständigen können. Der Raum für Kompromisse in dieser Krise, in der es um grundsätzliche Entscheidungen geht, die weit über den Fall Griechenland hinausreichen, wird jedoch kleiner.
In der CDU und in der CSU ist der Widerstand gegen die alte Methode, Probleme und Krisen in der EU mit viel (deutschem) Geld zuzuschütten, inzwischen so groß, dass ihn die Kanzlerin nicht mehr ignorieren kann. Auch der SPD-Vorsitzende merkte schon, dass die unverbrüchliche Solidarität mit den Griechen bei seinen Wählern nicht gut ankommt; seine Partei braucht für diese Erkenntnis wie immer etwas länger. Die deutsche Europapolitik ist im Zuge der Zuspitzung der Griechenland-Krise deutscher geworden, die französische französischer. Der Konflikt zwischen dem Norden und dem Süden in der EU zieht sich nicht nur durch Frankreich selbst, sondern auch durch das deutsch-französische Verhältnis. Das ist ein noch erheblich größerer Grund zur Sorge als der Zustand Griechenlands. Wenn die beiden europäischen Führungsmächte bei der nötigen Reformierung der EU nicht mehr an einem Strang zögen, sähe es düster aus für deren Zukunft.
