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Kommentar : Ergebnisse zählen

Vielleicht war die Gefahr des Auseinanderbrechens der EU niemals so groß wie heute. Was also tun?

          1 Min.

          Mit wie vielen Krisen kann ein politisches System gleichzeitig fertig werden, bevor es kollabiert? Die Frage stellt sich der EU mit banger Dringlichkeit. Schulden, Jugendarbeitslosigkeit, Flüchtlinge, Terror, Tohuwabohu in der Nachbarschaft, Nationalismus, Akzeptanzschwund und jetzt noch Brexit – man kommt beim Aufzählen ganz außer Atem.

          Nein, die Lage der Union ist nicht kommod, das gesteht selbst der Kommissionspräsident Juncker ein. Vielleicht war die Gefahr des Auseinanderbrechens tatsächlich niemals so groß wie heute. Was also tun? Junckers Vorschläge reichen von einem so gewaltigen Investitionsprogramm, dass man schon fest im Glauben sein muss, um Verschwendung auszuschließen, bis zu verstärkter militärischer Zusammenarbeit.

          Wahr ist: Es gibt nicht das eine Antikrisenrezept. Aber es gibt Voraussetzungen: Die EU-Institutionen könnten auf Machtanmaßung verzichten, die Mitgliedstaaten auf Sabotage und das Dämonisieren von Brüssel (und von Berlin). Alle zusammen könnten Regeln einhalten und verwirklichen, worauf man sich geeinigt hat. Am Ende zählen nur Ergebnisse.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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