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Kohl will Orbán treffen : Eine Botschaft nach innen oder nach außen?

Will den ungarischen Ministerpräsidenten Orbán treffen: der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (2010) Bild: Frank Röth

Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl will den umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Orbán treffen. Im Kanzleramt könnten jetzt alle Alarmglocken klingeln. Ein Kommentar.

          Begegnungen sind Botschaften. In der Politik gilt das vor allem dann, wenn es sich um die Begegnung mit jemandem handelt, den die anderen irgendwie für Igittigitt halten. Wer wüsste das besser als Helmut Kohl, in dessen langer Kanzlerzeit sich einige schwarze Jungpolitiker nicht zuletzt dadurch gegen den CDU-Vorsitzenden profilierten, dass sie sich mit einigen grünen Jungpolitikern zum Essen beim Italiener trafen. Nicht wenige dieser einstigen Jungpolitiker sollten später übrigens zu Paladinen der heutigen CDU-Vorsitzenden Angela Merkel werden, an erster Stelle Peter Altmaier, der Kanzleramtsminister.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Wenn Kohl jetzt also in der „Bild“-Zeitung ankündigt, sich „in Kürze“ mit Viktor Orbán zu treffen, sollte es einen nicht wundern, wenn in Berlin alle Alarmglocken schrillen, und das, obgleich der ungarische Ministerpräsident und seine Partei Fidesz der gleichen europäischen Parteienfamilie angehören wie die CDU. Doch würde sich Merkel höchstens mit einem sehr, sehr langen Löffel mit Orbán an einen Tisch setzen.

          Naturgemäß geht es bei Kohl nicht um Nachfolgeambitionen, so erfreulich sich auch die Nachrichten über Genesungsfortschritte anhören, die „Bild“-Chef Kai Dieckmann aus Oggersheim mitgebracht hat. Aber eine Botschaft steckt eben doch in der Begegnung, ja, sogar in ihrer bloßen Ankündigung (wann, wo und wie sie stattfinden solle, blieb nämlich vorerst im Vagen). Soweit sie an Merkel gerichtet ist, könnte man Kritik an ihrer offenen Flüchtlingspolitik daraus lesen. So war das ja schon, als kürzlich der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer bei Orbán in Budapest war. Orbán sagte bei der Gelegenheit schicksalsergeben, so sei das halt, wenn zwei Herren zusammenträfen, dann wolle jeder bloß wissen, was sie über die abwesende Dame dächten.

          Möglicherweise ist die Botschaft Kohls aber in erster Linie an Orbán gerichtet. Der Ungar steht ja nicht erst seit der Flüchtlingskrise unter medialem und politischem Dauerbeschuss aus Old Europe. Und Kohl hielt ihm seit je auch öffentlich die Stange. So zuletzt zu einem sensiblen Zeitpunkt, nämlich kurz vor der ungarischen Parlamentswahl von 2014. „Lieber Viktor, lieber Freund,“ schrieb der Bundeskanzler a.D. da in einem Brief, den als Faksimile und in ungarischer Übersetzung zu veröffentlichen die Regierung in Budapest nicht vergaß. Kohl versicherte Orbán und seiner Partei seine „ganze Unterstützung“. Er wisse sich mit ihm einig, dass „wertegebundene Politik“, „Führung“ und „klare Perspektiven“ notwendig seien.

          In Europa heftig umstritten: Viktor Orbán

          Was Kohl damals auf die Ukraine-Krise bezog, liest sich im Zusammenhang mit der Migrationskrise wieder ganz aktuell: „Die Herausforderungen dieser Tage unterstreichen vor allem auch, dass Europa unser Schicksal ist und zuallererst eine Frage von Krieg und Frieden bleibt. Es ist erschreckend, dass es zunehmend wieder der Krise bedarf, damit den Menschen einmal mehr bewusst wird, welche außerordentliche Bedeutung das geeinte Europa für uns alle hat.“

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