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Iran : EU beschließt Sanktionen gegen Finanz- und Energiesektor

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Die EU hat im Atomstreit mit Iran neue Strafmaßnahmen beschlossen. Sie zielen vor allem auf die iranische Finanzbranche und auf den Energie- und Handelssektor.

          Die Europäische Union hat im Atomstreit mit Iran ein umfangreiches Sanktionspaket beschlossen. Die neuen Strafmaßnahmen zielen besonders auf die iranische Finanzbranche sowie den Energie- und Handelssektor des Landes, wie der Rat der Europäischen Union nach einem Beschluss der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg offiziell mitteilte. Iran steht im Verdacht, unter dem Vorwand eines zivilen Atomprogramms nach Nuklearwaffen zu streben.

          Die EU-Minister verboten unter anderem den gesamten Zahlungsverkehr zwischen europäischen und iranischen Banken. Ausnahmen, beispielsweise für die Unterstützung von
          Familienmitgliedern, müssen gesondert genehmigt werden. Die Ausfuhr bestimmter Metalle und von Software für den Schiffsbau wurde verboten.

          Außerdem wurde die Lieferung ebenso wie die Vercharterung von Öltankern an Iran untersagt. Bürgschaften für Handelsgeschäfte sind jetzt überhaupt nicht mehr erlaubt - bisher galt ein entsprechendes Verbot nicht für kurzfristige Geschäfte. Auch die Einfuhr von Erdgas wurde verboten. Zudem wurden 34 Unternehmen vor allem aus dem Finanzsektor auf eine schwarze Liste der EU gesetzt.

          Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte, die EU strebe nach wie vor Verhandlungen mit Iran an: „Eine politisch-diplomatische Lösung ist nicht nur sinnvoll, sondern auch möglich.“

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