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Hans-Gert Pöttering : Die Methoden haben sich bewährt

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Haben die Väter der Römischen Verträge geahnt, dass die Globalisierung wirtschaftlich, politisch und kulturell zu einer der größten Herausforderungen der Zukunft werden würde? Jedenfalls haben sie lange bevor das Phänomen der Globalisierung ...

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          Haben die Väter der Römischen Verträge geahnt, dass die Globalisierung wirtschaftlich, politisch und kulturell zu einer der größten Herausforderungen der Zukunft werden würde? Jedenfalls haben sie lange bevor das Phänomen der Globalisierung in das politische Bewusstsein gerückt ist, bereits Antworten auf Fragen gegeben, die bis heute ihre Gültigkeit bewahrt haben, deren tieferer Sinn möglicherweise erst heute voll erkennbar wird.

          Die Väter der Römischen Verträge wollten in erster Linie eine Antwort auf zwei große europäische Kriege geben. Ziel der von ihnen erfundenen grundsätzlich neuen Form der Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten war eine politische Verflechtung als Garantie für dauerhaften Frieden, die eine kriegerische Auseinandersetzung künftig unmöglich machen würde. Obwohl die Römischen Verträge zunächst die schrittweise wirtschaftliche Integration zum Ziel hatten, weist aber die Präambel der Verträge mit der Bekräftigung des "festen Willens, die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker zu schaffen", weit über dieses Ziel hinaus. Die Methode war so erfolgreich, dass bei jeder Vertragsreform weitere Politikfelder einbezogen wurden. Die zunehmende weltweite Verflechtung machte gleichzeitig deutlich, dass viele Fragen nicht mehr allein von einzelnen Ländern gelöst werden können.

          Die sogenannte Gemeinschaftsmethode - das Handeln durch die gemeinsamen europäischen Institutionen Kommission, Rat und Parlament - ist tatsächlich zu einer Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung geworden. Kein europäisches Land hätte die Chance gehabt, allein diese Herausforderung zu bewältigen. Welche Alternative es gegeben hätte, wenn die europäische Integration nicht bereits die Antwort vorweggenommen hätte, darüber kann man nur spekulieren. Aber es ist denkbar, dass sie nicht zur Einigung des Kontinents beigetragen hätte.

          Die Römischen Verträge haben den Weg in die Zukunft weit voraus gewiesen. Ihre Methode hat sich im Zeitalter der Globalisierung bewährt. Am 50. Jahrestag wird deutlich, wie aktuell die Verträge auch heute sind: Energiesicherung und Klimawandel können nur durch europäische Lösungen bewältigt werden: durch europäische Gesetzgebung. Aber wir müssen unsere Instrumente verbessern und mit der Verwirklichung der Reformen im Verfassungsvertrag zukunftstauglich machen.

          Das Friedensziel der Väter der Verträge kann als erreicht gelten. Es ist nicht mehr allein Motor unserer Zusammenarbeit in Europa. Die Motivation für die Vertiefung unserer Zusammenarbeit heute sind unsere gemeinsamen Werte, wie sie im Verfassungsvertrag festgeschrieben sind, unser einzigartiges europäisches Gesellschaftsmodell, unsere europäische Lebensart, die wir in einer globalisierten Welt bewahren wollen. Der 25. März ist Gelegenheit, unsere europäische Identität neu zu begründen und der Erfolgsgeschichte der Verträge eine Neuorientierung für unsere Zukunft im 21. Jahrhundert zu geben.

          Präsident des Europäischen Parlaments

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