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Großbritannien : Gute Tage für einen talentierten Mann

Rechtspopulist: Der radikale Europa-Gegner Nigel Farage wird wohl kaum Premierminister werden, aber er hat das Zeug, Regierungschef Cameron das Leben schwerzumachen
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          Es gibt Angriffe, die sich als Geschenk erweisen. Vor einigen Tagen entschieden politisch wohlmeinende Mitarbeiter eines Jugendamtes im nordenglischen Rotherham, einem Ehepaar seine Pflegekinder wegzunehmen, weil das Paar der Ukip angehört - der „United Kingdom Independence Party“. Mitglieder einer „rassistischen Partei“ böten kein geeignetes Umfeld für „Kinder nicht-weißer, nicht-britischer Herkunft“, wurde den Pflegeeltern beschieden. Als diese die Presse informierten, griff die Empörung rasch aufs Land über. Repräsentanten aller Parteien sahen sich plötzlich gezwungen, die Entscheidung des örtlichen Jugendamtes zu hinterfragen und so die Ukip in der Rolle zu bestätigen, in der sie sich gerne inszeniert: der des „Outlaw“.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Für den Ukip-Führer Nigel Farage sind damit gute Zeiten angebrochen. Die Ukip freut sich nicht nur, weil ausgerechnet in Rotherham an diesem Samstag Nachwahlen abgehalten werden. Erstmals findet sich die Anti-EU-Partei in der Position wieder, von allen Seiten des Parteienspektrums als politische Kraft verteidigt zu werden, die ein Mindestmaß an Respekt beanspruchen darf. Dass Farage auf seinem Weg in den politischen Salon ausgerechnet von seinen ärgsten Kritikern ein Stück vorangetragen wurde, ist dabei eine besonders hübsche Pointe.

          Sein Thema ist Europa

          Noch stellt die Ukip keinen einzigen Abgeordneten im britischen Unterhaus; bei den Wahlen 2010 kam sie nur auf drei Prozent. Aber im Oberhaus vertreten inzwischen drei ehemalige Tories die Interessen der Ukip, und im Europäischen Parlament sitzen zwölf Parteimitglieder. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass die Zahl der Repräsentanten wachsen wird. Bei den jüngsten Nachwahlen in Corby errang die Ukip mit mehr als 14 Prozent der Stimmen ein beachtliches Ergebnis. In zwei Wahlkreisen in Wales - nicht gerade eine Hochburg der Ukip - kam sie immerhin auf sechs Prozent. Landesweite Umfragen sehen die rechtsliberalen Populisten seit Monaten zwischen sieben und elf Prozent, womit sie die Liberaldemokraten, die seit zweieinhalb Jahren mit den Tories regieren, auf den vierten Platz verdrängt haben.

          Nigel Farages Thema ist Europa, genauer: Britanniens Austritt aus der EU. Es gibt so gut wie kein Problem in der britischen Politik, das der britische Europaabgeordnete mit einer deutschen Ehefrau nicht den Regelwerken und den Institutionen auf dem Kontinent in die Schuhe schiebt. Die Wirtschaftskrise, die Schwierigkeiten, ausländische Straftäter abzuschieben, selbst die Steuersünden des Starbuck-Konzerns gründen in Farages Sicht in falschen Verträgen, die Britannien von der EU oktroyiert wurden.

          Wegen ihrer Forderung nach einem sofortigen Austrittsreferendum wurde die Ukip lange Zeit als „Ein-Punkt-Partei“ bezeichnet. Das entspricht auch ihrer Gründungslogik. Entstanden ist sie aus Protest gegen den Maastricht-Vertrag, der 1992 die damalige EG zur politischen Union umformte. Doch als Farage, der wegen Maastricht die Tories verlassen hatte, im Jahr 2006 die Parteiführung übernahm, baute sie ihr Programm aus und vermischte stramm konservative Ansichten mit liberalen. Die Partei will die Einwanderung begrenzen, ein radikal vereinfachtes Steuerrecht einführen und den Staat verschlanken (bei gleichzeitiger Erhöhung der Verteidigungsausgaben). Zudem spricht sie sich gegen die gleichgeschlechtliche Ehe aus (nicht gegen rechtlich anerkannte Lebensgemeinschaften), zweifelt am Klimawandel und will, dass die Briten wieder in geschlossenen Räumen rauchen dürfen - wenigstens in ausgewiesenen Zonen.

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