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Griechenland und der Euro : Ausstiegsschwierigkeiten

Ministerpräsident Papademos versucht zu beruhigen: „Der Euro ist unsere Währung“ Bild: AFP

Ein Rückzug Griechenlands aus der Eurozone brächte viele Unwägbarkeiten. Neben der gemeinsamen Währung wäre die nächste europäische Errungenschaft in Gefahr.

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          In Griechenland ging zum Jahreswechsel ein dunkles Bonmot um: „Das Beste, was die Griechen einmal über das Jahr 2011 sagen werden, ist, dass es besser war als 2012.“ Leider deutet einiges darauf hin, dass diese Bemerkung nicht übertrieben ist, auch wenn der griechische Ministerpräsident Papademos in seiner Neujahrsansprache tapfer versuchte, seinen Landsleuten Mut zuzusprechen. Er hielt eine jener Durchhaltereden, wie man sie noch von seinem Vorgänger Papandreou im Ohr hat: „Wir werden unsere Position in Europa verteidigen. Der Euro ist unsere Währung“, versicherte Papademos. Um im Euro zu bleiben und einen „unkontrollierten und verheerenden Bankrott“ zu vermeiden, müsse und werde Griechenland alles tun.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Aber was, wenn selbst „alles“ nicht genug ist? Es gehört zu den Binsenweisheiten der europäischen Überschuldungskrise, dass es einfache Lösungen zur Überwindung der Schuldenkrise nicht gibt. Das trifft auch auf den von einigen Wirtschaftswissenschaftlern mitunter als Ultima Ratio gepriesenen Ausweg eines wie auch immer herbeizuführenden oder zu erzwingenden Rückzugs Griechenlands aus der Eurozone zu. Eine unlängst erschienene Studie der in Berlin beheimateten „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) bezeichnet die Perspektive eines griechischen Ausstiegs aus der gemeinsamen Währung nicht zufällig als „gefährliches Spiel“. Die Autoren warnen: „Ein griechischer Staatsbankrott mit gleichzeitigem Euro-Austritt wäre verheerend für die EU ... Für die anderen Mitglieder der Eurozone wäre es vorteilhafter, wenn Griechenland trotz eines Bankrotts in der Eurozone bliebe.“

          Ein Jahrzehnt harter Sparpolitik kaum durchzuhalten

          Für Griechenland ist ein Bankrott in jedem Falle eine Entwicklung mit unabsehbaren sozialen Folgen, auch wenn die erstarkende Kommunistische Partei Griechenlands eifrig dafür wirbt. Doch selbst wenn die Verhandlungen Athens mit privaten Gläubigern über den „freiwilligen“ Forderungsverzicht auf griechische Staatsanleihen (der ursprünglich bei 20 und dann bei 50 Prozent lag, sich nun aber wohl auf bis zu 75 Prozent erhöhen wird) erfolgreich enden, ist etwa ein Drittel der auf 350 Milliarden Euro geschätzten Staatsschulden Griechenlands davon nicht betroffen. Das sind die Forderungen der Europäischen Zentralbank, des Internationalen Währungsfonds und anderer nicht privater Gläubiger Griechenlands.

          Jenseits dieser Rechenspiele wird außerdem früher oder später die zwischenzeitlich stillgelegte Politik wieder ins Spiel kommen. Zu Recht nennt es die SWP-Studie „fraglich, ob ein Jahrzehnt harter Sparpolitik durchzuhalten ist ... Bis 2020 finden mindestens zwei Mal nationale Parlamentswahlen in Griechenland statt, die von innenpolitischen Auseinandersetzungen um Sparpolitik und Strukturreformen begleitet werden dürften“. Nimmt man die politischen Turbulenzen der vergangenen beiden Jahre zum Maßstab, fällt die Vorstellung tatsächlich schwer, dass sich diese Politik ein weiteres Jahrzehnt durchhalten ließe.

          Vorbild Argentinien? Nichts zahlen

          Was aber geschähe, wenn die griechische Regierung dem argentinischen Beispiel folgte und erklärte, sie werde Athens Schulden weder tilgen noch die Zinszahlungen leisten? Die erste Folge wäre, dass Griechenland sofort vom Kapitalmarkt abgeschnitten wäre, die Regierung also nur noch Geld ausgeben könnte, das sie selbst einnimmt. Da die Troika für 2012 vorhergesagt hat, dass Griechenland erstmals kein Primärdefizit mehr aufweisen wird, also abgesehen von den enormen Zinsbelastungen keinen zusätzlichen Finanzierungsbedarf mehr hätte, könnte Athen den „laufenden Betrieb“ theoretisch sogar aus eigenen Mitteln bestreiten.

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