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Drittes Hilfspaket : Griechenland kann es schaffen

Hat alle überrascht: der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras Bild: Reuters

Vorbei ist die Zeit des schillernden Giannis Varoufakis mit viel Show und noch mehr Bluff. Die neue Mannschaft von Tsipras hat sich ernsthaft an die Arbeit gemacht. Auch wenn der Ministerpräsident selbst ein Rätsel bleibt.

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          Schneller als erwartet haben sich die griechische Regierung und die Gläubiger auf ein drittes Hilfspaket im Grundsatz verständigt. Wirkungslos verpufften somit die Störmanöver interessierter Kreise, die zuvor behauptet hatten, die Verhandlungen würden scheitern, weil die Positionen zu weit auseinanderlägen. Die griechische Regierung hat aber alle Auflagen und Zielvorgaben der Kreditgeber akzeptiert – und seien sie noch so hart. Denn die Zeit drängt: Am 20. August muss Griechenland eine Anleihe an die Europäische Zentralbank zurückzahlen, und so schnell wie möglich müssen die Banken rekapitalisiert werden.

          Ja, Griechenland kann es schaffen. Vorbei ist die Zeit des schillernden Giannis Varoufakis mit viel Show und noch mehr Bluff. Die neue Mannschaft von Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich offenkundig ernsthaft an die Arbeit gemacht; ein Lichtblick ist vor allem Finanzminister Euklid Tsakalotos. Mittlerweile hebt sich die Regierung sogar wohltuend von der Anfang 2015 abgewählten Regierung Samaras ab, die gegen Ende ihrer Amtszeit kraftlos war und nichts mehr anpackte.

          Entscheidend ist nun, dass Regierung und Gläubiger das Umfeld für einen nachhaltigen Aufschwung schaffen. Bei dem aktuellen Zins, der faktisch bei null liegt, wäre die griechische Schuldenlast tragbar, würde die Wirtschaft nur wieder wachsen. Voraussetzung dafür wäre, dass die Banken wieder als Banken arbeiteten und die Wirtschaft mit Liquidität versorgt würde.

          Ein Rätsel bleibt Ministerpräsident Tsipras, der nun das völlige Gegenteil dessen macht, was er bis zum Referendum am 5. Juli propagiert hatte. Er hat erkannt, dass es zu dem Hilfspaket und dessen Auflagen keine praktikable und vernünftige Alternative gibt, und deshalb die Kehrtwende vollzogen. Das wirft ihm kaum einer in Griechenland vor; wie bei einer Teflonschicht bleibt an ihm nichts hängen – auch nicht, dass die Kreditgeber heute auf ungleich härteren Bedingungen bestehen als zu Jahresbeginn. Die Leute glauben an ihn, und das bietet die Chance, dass selbst harte Einschnitte akzeptiert werden. Der dysfunktionale griechische Staat wird aus den neuen Gesetzen gewiss nicht das machen, was die Gläubiger erwarten. Die Chance besteht aber, dass die Krise einen Modernisierungsschub in Gang setzt, den das Land so dringend braucht.

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          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

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