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Griechenland-Krise : Grexit? Kein Thema mehr

Bilder aus der Vergangenheit: Molotowcocktails bei Ausschreitungen in Athen im November 2015. Bild: AFP

Die Zeit für Griechenland wird wieder mal knapp: Spätestens im Juli braucht Athen frisches Geld. Also alles wie im vergangenen Jahr? Nein, in Wahrheit ist es ganz anders: Griechenland wird nicht mehr aus der EU fliegen! Eine Analyse.

          Mitte Januar trafen Alexis Tsipras und Wolfgang Schäuble in Davos aufeinander. Was für ein Termin! Der griechische Ministerpräsident und der deutsche Finanzminister – jener Mann, der ein halbes Jahr zuvor vorgeschlagen hatte, dass Athen außerhalb der Eurozone gesundet. Schäuble, die Hassfigur Nummer eins in Griechenland, der Vampir, der den Griechen das Blut aus den Adern saugt. Und Tsipras, der Überlebenskünstler, der sich erfolgreich gegen den Grexit gestemmt hatte in jener dramatischen Gipfelnacht von Brüssel. Wie würde das werden, dieses Treffen der Kontrahenten aus dem Sommer auf der Bühne des Weltwirtschaftsforums?

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Es wurde ganz zahm. Die Zukunft Europas, das war nicht mehr die Frage, ob Griechenland im Euro bleibt, ob die gemeinsame Währung zerfällt und mit ihr womöglich die gesamte Union. Die Gefahr für den Zusammenhalt kam nun von außen: Hunderttausende Flüchtlinge aus aller Welt, die über die Ägäis nach Europa zogen, ein Strom, der auch im Winter nicht abreißen wollte. Tsipras machte deutlich, dass es sich nicht um ein Problem allein seines Landes handelte, sondern um eine globale Herausforderung. Er forderte Solidarität von seinen Partnern.

          Neben ihm auf dem Podium saß Manuel Valls, der französische Regierungschef, und rutschte schon ganz unruhig auf seinem Stuhl hin und her. Dann sprach Schäuble. Es sei so, wie Tsipras gesagt habe, „es ist eine Schande für Europa, wenn wir Europa zu einer Festung machen“. Milliarden müssten in die Herkunftsländer investiert werden. Schäuble warb für einen neuen Marshallplan und eine Koalition der Willigen, die Flüchtlinge aufnehmen solle. Die ganze Lage, stellte er fest, „erfordert natürlich Solidarität mit den Ländern, die Außengrenzen haben“.

          Die Zeit ist mal wieder knapp

          Tsipras und Schäuble saßen weit auseinander auf dem Davoser Forum, aber sie waren in der Sache eng zusammengerückt. Das lag nicht an der Finanzpolitik – die Griechen hatten wieder einmal eine Frist in ihrem Reformprogramm verstreichen lassen. Dessen erste Überprüfung sollte im Dezember abgeschlossen sein, sie ist die Voraussetzung dafür, um eine zweite Tranche aus dem 86 Milliarden Euro schweren Hilfsprogramm auszuzahlen. Aber es gab im Januar viel Wichtigeres: Fieberhaft wurde überlegt, wie der Flüchtlingsstrom an der Außengrenze gestoppt und in geordnete Bahnen gelenkt werden konnte.

          Nun ist es Mai geworden, und Europa hat diesen Kraftakt geschafft, vorerst. Die Balkan-Route ist dicht und, wichtiger noch, auch der Seeweg über die Ägäis. Griechenland hat dafür im Eilverfahren Gesetze geändert, Auffanglager gebaut, den Grenzschutz modernisiert, Vereinbarungen mit der Türkei getroffen. Aber es gibt kein Durchatmen für die Regierung Tsipras. Die Finanzpolitik kehrt zurück, es geht immer noch um die „erste Überprüfung“, die Geldgeber drücken aufs Tempo. Und die Zeit wird wieder mal knapp: Im Juli braucht Athen frisches Geld, wenn es nicht abermals in ungeordnete Verhältnisse stürzen will.

          Schicksalsgemeinschaft Europa

          Sieht aus wie letztes Jahr, klar. In Wahrheit ist aber alles ganz anders. Der Grexit ist kein Thema mehr. Das versichern alle Akteure, auch jene, die vor einem Jahr damit liebäugelten. „Jetzt haben wir uns entschieden, dass wir Griechenland die Chance geben“, sagte Schäuble gerade dem „Handelsblatt“. Aus seinem Ministerium kommen neue Töne. Die Flüchtlingskrise habe die Griechen diszipliniert. „Sie tun jetzt das Richtige, sie haben Hilfe angenommen, sie denken anders“, sagt einer, der schon harsch über Athen geurteilt hat. Er schwärmt beinahe von Euklid Tsakalotos, dem griechischen Finanzminister. Der sei zwar Marxist, gewiss, aber er habe immer gute Argumente, könne sich in andere hineinversetzen und halte sich an Regeln. Anders formuliert: Tsakalotos ist das Gegenteil von Varoufakis, seinem Vorgänger, der die Finanzminister zur Weißglut trieb. Doch nicht nur die Griechen haben sich verändert.

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