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Übergangsregierung : Gerichtspräsidentin führt Griechen an

  • Aktualisiert am

Syriza-Chef Alexis Tsipras und seine Interimsnachfolgerin im Ministerpräsidentenamt Vassiliki Thanou Bild: Reuters

Vasiliki Thanou-Christofilou, die Präsidentin des höchsten Gerichtshofes, hat den Auftrag erhalten, eine Interimsregierung zu bilden. Damit ist der Weg zu Neuwahlen frei, die Alexis Tsipras mit seinem Rücktritt als Ministerpräsident angestrebt hatte.

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          In Griechenland soll erstmals eine Frau die Regierung führen - übergangsweise. Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos beauftragte am Donnerstag die Präsidentin des höchsten Gerichtshofes (Arepoag), Vasiliki Thanou-Christofilou, mit der Bildung einer Interimsregierung. Sie soll bis zu Neuwahlen im Amt bleiben.

          Zuvor seien alle Bemühungen gescheitert, in den Reihen des bestehenden Parlaments eine neue Regierungsmehrheit zu finden, teilte das Büro des Präsidenten mit. Mit der Entscheidung ist der Weg zur Neuwahl frei, die der bisherige Ministerpräsident Alexis Tsipras mit seinem Rücktritt vor einer Woche erreichen wollte. Sie wird voraussichtlich am 20. September stattfinden.

          Am Donnerstag hatte zuvor Panagiotis Lafazanis, der Vorsitzende der neuen linken Partei „Volkseinheit“, die nach der Abspaltung von der regierenden Syriza die drittgrößte Fraktion im Parlament stellt, den Auftrag des Präsidenten zur Bildung einer Regierung aus dem bestehenden Parlament zurückgegeben.

          Thanou-Christofilou, die dem Areopag erst seit zwei Monaten vorsteht, will ihr Kabinett an diesem Freitag vorstellen. Einige Minister sollen im Amt bleiben, einige Ressorts sollen aber von Technokraten geführt werden. Tsipras sagte in einem Interview, er wolle nach der Wahl nicht Ministerpräsident einer Koalitionsregierung mit der konservativen Nea Dimokratia, der liberalen Partei Potami und der linken Pasok sein. Er schloss eine solche Koalition aber nicht aus.

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