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G7 und Russland : Putin muss sich auf lange Eiszeit einstellen

Raus aus dem Club: Russlands Präsident Wladimir Putin im Juni 2013 auf dem G8-Gipfel in Lough Erne in Enniskillen (Nordirland) Bild: dpa

Vieles deutet darauf hin, dass Russland auf längere Zeit aus dem Club der wichtigsten Industrienationen ausgeschlossen bleibt. Wladimir Putins Vorgehen gilt in Den Haag nicht mehr als vorhersehbar.

          Eine der Fragen, die am Tag nach dem Treffen der wichtigsten Industrienationen in Den Haag gestellt wurde, lautete: Wie lange soll Russland aus diesem exklusiven Club eigentlich ausgeschlossen bleiben? Für wie lange wird die Gruppe der Acht (G8) wieder zur Gruppe der Sieben (G7)? In der Schlusserklärung des Treffens, die am späten Montagabend veröffentlicht wurde, bleibt das offen: „Wir werden unsere Teilnahme an der G8 aussetzen, bis Russland seinen Kurs ändert und wieder ein Umfeld geschaffen ist, in dem die G8 in der Lage ist, sinnvolle Gespräche zu führen“, heißt es da. Was aber wäre eine „Kursänderung“ Russlands?

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Schriftlich wollten sich die Staats- und Regierungschefs der sieben Länder (Vereinigte Staaten, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Japan) nicht festlegen. Auf dem Tagungsgelände wurde aber eine Äußerung Präsident Barack Obamas bekannt, die dafür spricht, dass das G-8-Format für längere Zeit auf Eis gelegt ist. In der Sitzung soll der Präsident gesagt haben, dass es erst wieder G-8-Gipfel geben könne, wenn die Krim zurück bei der Ukraine sei. In seiner verbleibenden Amtszeit sei es nicht vorstellbar, einen Gipfel mit dem russischen Präsident Wladimir Putin abzuhalten, solange die Halbinsel von Russland besetzt sei. Das passt zur Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die schon vor dem Krisentreffen in Den Haag gesagt hatte, dass es das G-8-Format unter den gegebenen Umständen nicht mehr gebe.

          „Nicht mehr in meiner Amtszeit“: Obama neben Pakistans Ministerpräsident Sharif und der Kanzlerin in Den Haag

          Das G-7-Treffen, das am Rande einer seit langem geplanten Konferenz zur Sicherung von Nuklearmaterial in der niederländischen Hauptstadt stattfand, war dem Vernehmen nach von großer Einmütigkeit der Teilnehmer geprägt. In den eineinhalb Stunden, die die wichtigsten politischen Führer der westlich geprägten Welt zusammensaßen, habe es keine schwierige Diskussion gegeben, hieß es hinterher. Die von den Diplomaten vorbereitete Abschlusserklärung, die das russische Vorgehen in der Ukraine noch einmal in deutlichen Worten verurteilt, sei völlig unstrittig gewesen und am Ende überhaupt nur an zwei kleinen Stellen ergänzt worden.

          Hoffen auf Gas von anderswo

          Eine davon war der Austragungsort eines G-7-Gipfels, der nun im Juni statt des geplanten G-8-Gipfels in Sotschi veranstaltet werden soll, um der gesamten Weltöffentlichkeit noch einmal vorzuführen, dass Russland aus dem exklusivsten Club der westlichen  Demokratien verstoßen wurde. Hierfür waren verschiedene Länder und Orte im Gespräch, etwa Großbritannien, die Vereinigten Staaten, Berlin, Frankfurt, oder – nicht zuletzt aus logistischen Gründen – die Feierlichkeiten zum Jahrestag der alliierten Invasion in der Normandie am 6. Juni.

          Gegen letzteres war aber die Kanzlerin, weil sie weiß, wie wichtig die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg in Russland ist. Es wäre wohl diplomatisch knifflig gewesen, ein Anti-Russland-Treffen am Rande einer Gedenkfeier zu organisieren, an der Putin teilnimmt. So schlug Merkel Brüssel vor, was formal möglich ist, weil die EU Beobachter der G-7-Treffen ist. Auf die politische Symbolik achtete die Kanzlerin auch bei einer anderen Ortswahl. Die Amerikaner, die die treibende Kraft hinter dem G-7-Treffen waren, wollten am Montag ursprünglich in der amerikanischen Botschaft in Den Haag tagen. Das hätte nach deutscher Auffassung aber zu sehr wie ein Rückfall in den Kalten Krieg  ausgesehen, weshalb die Siebenerrunde in die Residenz des niederländischen Ministerpräsidenten auswich.

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