https://www.faz.net/-gpf-pxu3

F.A.Z.-Gastbeitrag : „Die europäische Integration voranbringen“

  • Aktualisiert am

Vordenker: Wolfgang Schäuble Bild: picture-alliance / dpa/dpaweb

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble verlangt von der EU, die Ukraine nicht sich selbst zu überlassen. In einem Gastbeitrag in der F.A.Z. entwirft er ein neues europapolitisches Konzept für seine Partei.

          1 Min.

          Der frühere CDU-Vorsitzende Schäuble verlangt von der Europäischen Union, die Ukraine jetzt nicht sich selbst zu überlassen. „Bislang hat sich die EU in ihren Aussagen über die europäische Perspektive der Ukraine auf mutlose Äquidistanz beschränkt“, bemängelt Schäuble. Diese Haltung sei angesichts der Darlegungen über die europäische Zukunft der Türkei „des Selbstverständnisses der EU unwürdig“.

          Im Unterschied zu der Türkei und zu Rußland teile die Ukraine europäische Geschichte und Kultur, so Schäuble, der der in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Außen-, Verteidigungs- und Europapolitik zuständig ist.

          „Die Ukraine nicht sich selbst überlassen“

          Die EU dürfe das Land daher nicht sich selbst überlassen, sondern müsse bereit sein, es „in die Strukturen der EU einzubeziehen“, sobald Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft verwirklicht seien.

          In seinem Beitrag plädiert Schäuble auch dafür, über eine Direktwahl des Präsidenten der EU-Kommission in allen Mitgliedstaaten verstärkt nachzudenken. Sein Vorschlag: „Am besten in zwei Wahlgängen, um aus der Vielzahl von Kandidaten und politischen und nationalen Gruppierungen zu einer mehrheitsbildenden Reduzierung zu kommen.“ Schäuble verspricht sich von der Direktwahl, daß sie die Bewerber und Parteien zu europäischer Dimension und Kommunikation zwingt und damit europäische Öffentlichkeit und europäisches Bewußtsein fördert.

          Der vollständige Beitrag steht Ihnen hier zur Verfügung: Wolfgang Schäuble: Die europäische Integration voranbringen

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Demo am 1. August in Berlin

          „Querdenken 711“ : Und wieder die Politiker!

          Eine Initiative peitscht Bürger in der Corona-Pandemie auf, um sie zu ihren Demos zu locken. Doch angebliche Belege sind gefälscht, Fotos aus dem Zusammenhang gerissen.

          Neuer und Flick mahnen : Die gefährliche Lage beim FC Bayern

          Vor den entscheidenden Spielen in der Champions League herrscht beim FC Bayern große Zuversicht. Doch es gibt auch kritische Töne. Torhüter Manuel Neuer äußert sich derweil zu seinem umstrittenen Urlaubsvideo.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.