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Grüne im Europaparlament : Rebecca Harms wieder zur Kovorsitzenden gewählt

Rebecca Harms Bild: dpa

Rebecca Harms wird die Fraktion der Grünen im Europaparlament auch in der kommenden Legislaturperiode führen. Der Belgier Philippe Lamberts wird ihr Kovorsitzender - er löst Daniel Cohn-Bendit ab.

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          Die Fraktion der Grünen im Europaparlament wird weiter von der deutschen Abgeordneten Rebecca Harms geführt. Sie wurde am Mittwoch mit 35 von 40 Stimmen gewählt. Kovorsitzender wurde der Belgier Philippe Lamberts, der 23 Stimmen erhielt. Er ersetzt Daniel Cohn-Bendit, der die Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam mit Harms geführt hatte, bei der Europawahl aber nicht mehr antrat. Die Grünen haben bei der Wahl 7,19 Prozent erreicht und stellen die bisher fünftgrößte Fraktion.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Allerdings ist die Fraktionsbildung noch im Gange, so dass die Stärke der einzelnen Gruppierungen noch nicht endgültig feststeht. Die Fraktion zählt derzeit 50 Abgeordnete; ihr gehören nicht nur klassische grüne Parteien an, sondern auch einige „progressive“ Regionalparteien, die sich „Europäische Freie Allianz“ nennen. Bei der Wahl verlor die Fraktion Sitze, vor allem in Frankreich, nahm aber neue Mitglieder auf wie die Piratenpartei und die ÖDP aus Deutschland sowie Parteien aus Slowenien, Litauen, Ungarn und Kroatien. Diese steuerten jeweils einen Abgeordneten bei. Die deutschen Grünen bleiben mit 11 Abgeordneten die stärkste Gruppe innerhalb der Fraktion.

          Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden unter anderem die deutsche Abgeordnete Franziska Keller, die Spitzenkandidatin der europäischen Grünen bei der Wahl war, sowie die Piratin Julia Reda. In den Beratungen über die neue EU-Kommission vertreten die Grünen die Meinung aller etablierten Fraktionen, wonach einer der Spitzenkandidaten neuer Kommissionspräsident werden soll.

          Die Fraktion stellt sich darauf ein, dass einzig der frühere luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker Aussicht auf Erfolg hat, weil nur die Christlichen Demokraten (EVP) und die Sozialdemokraten gemeinsam eine Mehrheit bilden können. Ob die Grünen Juncker wählen würden, wollen sie davon abhängig machen, ob ihre Schwerpunkte im Arbeitsprogramm der Kommission berücksichtigt werden. Sie fordern ein Ende der Austeritätspolitik in Europa, ein nachhaltigeres Wachstum, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, eine Energieunion mit erneuerbaren Energien sowie eine offenere Asyl- und Einwanderungspolitik.

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