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Europaparlament : Auferstanden

  • -Aktualisiert am

Josep Borrell Bild: AP

Eigentlich wollte Josep Borrell spanischer Ministerpräsident werden. Jetzt hat ihn das Europäische Parlament zu seinem Präsidenten gemacht. Ein Portrait.

          Die Iberische Halbinsel steht, was die personelle Repräsentanz in den Institutionen der Europäischen Union angeht, glänzend da. Der spanische Sozialist Javier Solana ist und bleibt die internationale Stimme der EU und soll demnächst auch ihr erster Außenminister werden. Sein Parteifreund Josep Borrell rückt nun für die ersten beiden Jahre dieser Legislaturperiode zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments in Straßburg auf und folgt in diesem Amt dem Iren Pat Cox. Schließlich soll in dieser Woche auch noch die Wahl des liberal-konservativen ehemaligen portugiesischen Ministerpräsidenten José Manuel Durão Barroso zum neuen Präsidenten der EU-Kommission besiegelt werden.

          Josep Borrell, der aus dem katalanischen Lleida stammt und in Madrid José heißt, gehört seit Jahrzehnten zum Regierungs- und Bewerberreservoir der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE). Der inzwischen 57 Jahre alte Politiker hatte verschiedene Kabinettsposten unter Felipe González inne - unter anderem ist er als ziemlich erfolgreicher Steuerreformator in einem säumigen Land in Erinnerung - und kennt aus jener Zeit die Arbeitsweise des EU-Ministerrats. Dem frischgebackenen Europaabgeordneten fehlt allerdings noch die praktische Parlamentserfahrung.

          Der Erfolg trägt ihn nach Straßburg

          Eigentlich wollte Borrell Nachfolger von González als spanischer Ministerpräsident werden. Daraus wurde aber aus verschiedenen Gründen nichts. Der Apparat war gegen ihn und González wohl auch. Dann verband sich sein Name einmal mit einem Korruptionsfall in seiner engeren Umgebung, der ihn, ohne selbst direkt verwickelt zu sein, zum Rücktritt bewegte. Als er es im Jahr 2000 gegen den konservativen Aznar versuchen wollte, scheiterte er bei den Vorwahlen in seiner Partei an dem, wie sich herausstellen sollte, ebenfalls glücklosen Rivalen Joaquín Almunia.

          Nun konnten die beiden alten Gegner nach dem Wahlsieg der Sozialisten am 14. März von dem neuen Regierungschef Zapatero gleichermaßen europäisch versorgt werden. Borrell, der schon in den vergangenen Jahren auf europäisches Terrain ausgewichen war, zu Hause von 2000 an dem gemeinsamen Parlamentsausschuß für die EU vorsaß und von 2002 an im Verfassungskonvent der Vertreter Spaniens war, wurde für die Europawahlen im Mai zum sozialistischen Spitzenkandidaten bestimmt. Während ihn der Erfolg jetzt nach Straßburg trägt, trug der sozialistische Aufwind auch den ehemaligen PSOE-Generalsekretär Almunia nach Brüssel. Weil Zapatero den spanischen EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pedro Solbes in Madrid als neuen "Superminister" brauchte, wurde dieser Platz für Almunia reserviert.

          Der Aeronautikingenieur und promovierte Ökonom Borrell bringt Ehrgeiz, Einsatzbereitschaft und intellektuelle Fähigkeiten für die neue Aufgabe mit. Mehrsprachig, etwas pedantisch und kein mitreißender Redner, ist er von eher zurückhaltendem, doch stolzem Naturell. Der geschiedene Vater zweier Kinder mag sich im Straßburger Karpfenteich wohler fühlen als unter den Madrider Hechten seiner Partei. Mit dieser und der Regierung Zapatero verbindet ihn gleichwohl außer der Dankbarkeit für eine politische Auferstehung auch die Liebe zur neuen Umweltministerin Cristina Narbona. Nach dem Sozialisten Enrique Barón (1989-1992) und dem Konservativen José María Gil-Robles (1997-1999) ist Borrell der dritte Spanier an der Spitze des EU-Parlaments.

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