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Europäische Union : Juncker will Internet-Kommissar einsetzen

  • Aktualisiert am

Jean-Claude Juncker Bild: REUTERS

Jean-Claude Juncker will die digitale Wirtschaft in das Zentrum seiner Präsidentschaft stellen. Der designierte EU-Kommissionspräsident sucht dafür einen einen durchsetzungsstarken Digitalkommissar.

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          Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will einem Medienbericht zufolge den Posten eines Internet-Kommissars schaffen. Dieser solle mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet werden, berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Wochenende unter Berufung auf EU-Diplomaten. Juncker hatte bereits im Wahlkampf vor der Europa-Wahl die digitale Wirtschaft ins Zentrum seiner Politik gerückt.

          Juncker suche einen durchsetzungsstarken Digitalkommissar, den er mit umfassenden Kompetenzen ausstatten wolle. Dieser solle etwa bei der Vergabe von Funkfrequenzen mitreden können, die bislang von den Mitgliedsländern vergeben werden. Ein europaweites Frequenzband, über das große Datenmengen verschickt werden, könne die Digitalisierung Europas deutlich voranbringen. Auch ein europaweit geltendes Urheberrecht solle der Internet-Kommissar durchsetzen.

          Das Magazin berichtet weiter, im Streit mit dem Internet-Giganten Google wolle der bisherige Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia möglicherweise die Auflagen verschärfen. Diese Ankündigung sei in einem Brief enthalten, den Almunia an seine Kommissionskollegen geschrieben habe. Darin sei von zahlreichen neuen Beschwerden die Rede, die bei Almunia eingegangen seien. Dabei gehe es unter anderem um Soziale Netzwerke, Videokataloge, Streaming-Dienste, Betriebssysteme von Mobiltelefonen und Apps.

          Zuletzt hatte Almunia angekündigt, er wolle den seit rund drei Jahren dauernden Kartellstreit mit dem amerikanischen Konzern nach der Sommerpause beilegen. Hintergrund ist, dass Google nach langen Verhandlungen Zugeständnisse gemacht hat. In dem Verfahren ging es um den Vorwurf, dass Google Suchergebnisse zu seinen Gunsten manipuliert.

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