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Europäische Union : EU-Staaten und Parlament einigen sich auf Haushalt 2006

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Das Europäische Parlament und Vertreter der Mitgliedstaaten haben ihren wochenlangen Streit über den EU-Haushalt 2006 beigelegt. Die Ausgaben sollen 112 Milliarden Euro betragen. Am Ende lenkte Großbritannien ein.

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          Nach wochenlangem Streit haben sich in Brüssel die EU-Regierungen und das Europaparlament über den EU-Haushalt für das kommende Jahr geeinigt.

          Wie der Ministerrat am Donnerstag mitteilte, sind insgesamt Ausgaben von knapp 112 Milliarden Euro vorgesehen. Das Parlament hatte in seiner ersten Lesung Mittel in Höhe von 115 Milliarden Euro verlangt, seine Forderungen dann aber deutlich vermindert.

          Einlenken „in letzter Minute“

          Zuletzt drehte sich der Streit vor allem noch um eine relativ geringe Summe von 300 Millionen Euro, die die Euro-Abgeordneten für außenpolitische Maßnahmen bereitstellen wollten - unter anderem für Hilfen der Tsunami-Opfer und den Wiederaufbau im Irak.

          Diese zusätzlichen Ausgaben lehnte der amtierende britische EU-Vorsitz zunächst kategorisch ab. Nun habe Großbritannien doch noch „in letzter Minute“ eingelenkt und damit einen handfesten Streit verhindert, sagte der Haushaltsexperte der Unionsabgegeordneten im Europaparlament Markus Ferber (CSU). „Offenbar hat man wohl in London endlich begriffen, daß die an Erfolgen nicht gerade reiche Bilanz der Ratspräsidentschaft sonst noch katastrophaler ausgefallen wäre.“

          Den Löwenanteil werden auch im kommenden Jahr die Beihilfen für die Landwirte und die Strukturhilfefonds zugunsten der ärmsten Regionen verschlingen. Über den nun erzielten Kompromiß wird das Plenum Mitte Dezember in zweiter und abschließender Lesung abstimmen.

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