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Europäische Union : EU-Parlament stimmt für Reisedokument für Nicht-EU-Bürger

  • Aktualisiert am

Rückführung aus der EU leichtgemacht? Bild: dpa

Die Abschiebung vieler Nicht-EU-Bürger aus Europa dauert mitunter lange. Ein einheitliches Reisedokument, das das EU-Parlament verabschiedet hat, soll das ändern.

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          Das Europaparlament hat am Donnerstag einem Gesetzesvorschlag für ein einheitliches Reisedokument für Nicht-EU-Bürger ohne gültigen Pass oder Ausweis zugestimmt. Mit dem Reisedokument soll die Rückführung von Nicht-EU-Bürgern beschleunigt und vereinfacht werden, die sich ohne Aufenthaltsberechtigung in der EU aufhalten.

          Die geringe Vollstreckungsquote der Rückführungsbeschlüsse untergrabe die Glaubwürdigkeit der europäischen Einwanderungspolitik, sagte der finnische Berichterstatter Jussi Halla-aho von der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer. Zudem begünstige die bisherige Situation den Missbrauch der Asylsysteme in Europa.

          Derzeit stellt jeder EU-Mitgliedstaat ein anderes Dokument für einen Nicht-EU-Bürger ohne gültigen Pass oder Ausweis aus. Laut dem EU-Parlament wurden 2014 nur 40 Prozent der Rückstellungsbescheide tatsächlich befolgt.

          Die Verordnung muss nun vom Ministerrat formal angenommen werden, um in Kraft treten zu können. Sie gilt ab dem 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt.

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