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Europäische Union : Allianz des Südens

Austeritätsgegner unter sich: Die Mittelmeeranrainer wollen das mediterrane Element in der EU betonen. Bild: AP

In Griechenland treffen sich die Austeritätsgegner aus den Mittelmeer-Staaten. In den Reden kommt eine neue Zurückhaltung zum Ausdruck: Niemand soll das Treffen als Kampfansage an den Norden verstehen können.

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          In ihrer anfänglichen Sturm- und Drangphase zu Beginn vergangenen Jahres verfolgte die Regierung des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras außenpolitisch vor allem ein Ziel: Tsipras und sein damaliger Finanzminister Giannis Varoufakis reisten durch Südeuropa, um die ebenfalls hochverschuldeten südlichen Mitgliedstaaten der Eurozone gegen deren nördliche Nettozahler in Stellung zu bringen. Das misslang. Tsipras erhielt selbst im eng befreundeten Zypern bestenfalls verhaltene Unterstützung. Die Bildung einer „Allianz des Südens“ scheiterte, weil die Regierungen in Madrid, Lissabon oder Rom einen weiteren Schuldenschnitt für Athen ebenso vehement ablehnten wie Deutschland, da er auch sie teuer zu stehen gekommen wäre.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          „Entwicklung darf nicht auf Pump stattfinden, das zahlen am Ende die nachfolgenden Generationen“, bedeutete Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi den Griechen. Gerade in Italien hatte sich Athen eine harsche Abfuhr geholt, was nicht zuletzt an Varoufakis lag. Der hatte öffentlich verkündet, Italien sollte schon deshalb auf Athens Seite stehen, weil es ebenfalls bankrott sei. Diese Feststellung aus dem Lehrbuch „Wie man potentielle Freunde verprellt“ wurde in Rom nicht goutiert.

          Achtzehn Monate später ist in Athen vieles anders. Varoufakis irrlichtert nach seinem Rücktritt als Minister nur noch privat, als mutmaßlich hochbezahlter Redner auf internationalen Tagungen. Und Tsipras hat begriffen, dass man die Pferde in der EU anders aufzäumen muss, will man dort etwas erreichen. So wurde dieser Tage in Athen denn auch stets versichert, dass sich die „Mittelmeerkonferenz“, wie der am Freitag abgehaltene Gipfel von Griechenland, Frankreich, Spanien, Italien Portugal, Zypern und Malta offiziell heißt, gegen nichts und niemanden richte. Und außerdem habe Deutschland selbst schuld, lautete der Untertitel der Beteuerungen, freilich nur inoffiziell.

          Tsipras mäßigt sich

          In diesem Sinne haben griechische Medien von links bis rechts die Beteuerungen auch übersetzt. Das konservativ-liberale Blatt „Kathimerini“ etwa mutmaßte, Tsipras wolle vor dem Gipfel in Bratislava „das Gleichgewicht zwischen Nord und Süd in der EU umkippen“ und eine Neuorientierung bewirken. Es gehe ihm um eine „einheitliche Front“ der Südländer in der Wirtschaftspolitik und der Flüchtlingskrise. Die staatliche Nachrichtenagentur Ana bestätigte diese Interpretation indirekt, indem sie unter Berufung auf Regierungskreise meldete, es gehe darum, eine „mediterrane Perspektive“ auf die Agenda der EU zu setzen.

          Als Tsipras die Staats- und Regierungschefs am Freitag begrüßte, sprach er betont konziliant. Niemand im Norden sollte seine Worte als Kampfansage deuten können. Was auch immer die ideologischen Bezugspunkte der Teilnehmer seien, „was uns eint, ist das Mittelmeer, (sind) unsere gemeinsamen Probleme, unser Glaube an die europäische Vision und unser gemeinsamer Wille für ein besseres Europa“, sagte Tsipras. Die vor einem Jahr noch handelsüblichen Athener Angriffe auf den „Merkelismus“, der Europa zerstöre, sind längst aus dem Verkehr gezogen.

          Doch während Tsipras, Renzi, der französische Präsident Francois Hollande und die anderen in Athen tagten, kamen die Finanzminister der Eurozone bei ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause in Bratislava zu einer Art Gegengipfel zusammen. Das wichtigste Thema ihrer Beratungen: Griechenland. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem forderte von Griechenland, was er wohl schon im Schlaf aufsagen kann: Schnellere Reformen. „Im Laufe des Sommers ist zu wenig geschehen“, sagte der Niederländer, und der deutsche Finanzminister schob einen waschechten Wolfgang-Schäuble-Satz nach: „Es ist ja nicht neu, dass wir bei Griechenland die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen immer erst in der Endphase der vereinbarten Zeit erleben.“

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