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Europas Zukunft : Ruinen vermeiden mit Renzi

Einigkeit tut Not: Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi (links), Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande (rechts) Bild: dpa

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi will das deutsch-französische Duo in Europa zu einem Trio machen. Das ist auch nötig, denn Europa braucht jetzt mehr Einigkeit - sonst droht das Schicksal der Mayas.

          Als Silvio Berlusconi den Zampano in Rom gab, waren italienische Diplomaten nicht zu beneiden. Denn sie hatten das nicht unberechtigte Gefühl, Italien sei, aufgrund eigener Spielweise, auf einem europäischen Abstiegsplatz angelangt, habe also Einfluss und Bedeutung verloren. Fast verzweifelt war ihre Bitte, die Kanzlerin, zum Beispiel, möge Italien doch ernst nehmen. Nun hat nicht mehr der Cavaliere das Sagen, in Rom regiert seit zwei Jahren der junge Matteo Renzi. Und der Sozialdemokrat lässt sich weder einschüchtern noch auf einen Platz in der Kulisse verweisen. Selbstbewusst, wie er ist, auch dank einer Leistungsbilanz, die sich durchaus sehen lassen kann, verlangt er Mitsprache im Kreise der Merkels und Hollandes: Italien, europäisches Urgestein, will dabei sein, wenn die Entscheidungen getroffen werden – ob nun zur Bewältigung der Flüchtlingskrise oder in der Wirtschaftspolitik. Das deutsch-französische Duo soll zum Trio ausgebaut werden.

          Renzi geht dabei vor, wie man das von Emporkömmlingen kennt, die ein Stück der Macht abhaben wollen. Sie zetteln Streit an, verweigern sich, stellen sich quer, auf dass die anderen aufmerksam werden und ihnen den „Respekt“ entgegenbringen, den sie zu verdienen glauben. Das heißt nicht, dass nur taktisches Kalkül dahinter steckte, als Renzi in den zurückliegenden Wochen bestimmte Themen als Munition zu Angriffen auf die EU-Kommission in Brüssel und auf Berlin einsetzte. Oft sind auch handfeste italienische Interessen im Spiel. Etwa, wenn er die Erweiterung der Nord-Stream-Leitung durch die Ostsee geißelt – nachdem das South-Stream-Projekt, von dem sich Italien viel versprochen hatte, gestoppt worden ist. Wenn er auf einer europäischen Einlagensicherung besteht – oder wenn er nicht mehr einsieht, dass und warum die EU-Mitglieder an der Außengrenze der Union die Hauptlast der Flüchtlingskrise tragen sollen. Die Schengen-Vereinbarungen hätten ausgedient, hat er vor seinem Besuch in Berlin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt: „Weg damit!“ Und natürlich hält der italienische Regierungschef wenig davon, Haushaltsdisziplin, wie es eigentlich verabredet worden ist, rigoros einzuhalten. Es gibt also Dissens in der Sache aufgrund unterschiedlicher Interessen und ordnungspolitischer Präferenzen.

          Auch Italien muss den Blick für das große Ganze wahren

          Aber in einem Ziel, dem großen Ziel, sind sich Bundeskanzlerin und Ministerpräsident einig. Sie wollen beide verhindern, dass der Zusammenhalt in der EU weiter abnimmt, dass die Solidarität schwindet und sie am Ende vor einer Trümmerlandschaft stehen, wo sie doch eigentlich strahlende Kulturlandschaften bestaunen wollten. Renzi hat dafür einen leicht gruseligen Vergleich gefunden, dessen Autorenschaft er freilich Merkel zuerkennt: Europa könne sich selber verlieren, so dass womöglich nur noch Ruinen übrig bleiben – wie die der Mayas. Es ist diese Gefahr des Scheiterns, die letztlich Deutschland und Italien zusammenführen kann, zumal in beiden Ländern, wie in vielen anderen europäischen Ländern, radikale Kräfte auf das innenpolitische Klima einwirken, die es zurückzudrängen gilt.

          Im europäischen Süden, von Griechenland bis Portugal, sind linke und linkspopulistische Kräfte erstarkt, nicht zuletzt als Reaktion auf die Strategie der Krisenbewältigung der vergangenen Jahre, auf Strukturreformen und Sparpolitik. Das muss man ganz nüchtern so sehen, selbst wenn diese Strategie wirtschaftspolitische Früchte zeigt. Im europäischen Norden wiederum profitieren Rechtspopulisten und Rechtsextreme vom Unmut vieler Wähler über die Einwanderung im Allgemeinen und die aktuelle Völkerwanderung im Besonderen. Diese Gruppen sammeln Leute ein, die sich vor Heimatverlust fürchten und den Staat für einen Versager halten. Viele Regierungen bekommen den Verdruss ab; die deutsche Bundesregierung wird von allen Seiten in die Zange genommen. Aber auch die EU gerät in den Strudel von Wut und Verachtung. Renzi hat wiederholt vor den Folgen gewarnt, die das haben kann.

          Aber das ist eben auch eine Mahnung, nicht immer wieder Öl ins Feuer zu gießen und die Konfrontation mit einer vermeintlich geschwächten Merkel zu suchen. Wer herausgehobene Verantwortung für das große Ganze übernehmen will, der muss seine grundlegenden Verpflichtungen erfüllen – und darüber hinaus auch jene, die sich aus einer europäischen Hauptrolle ergeben. Die Zeit für Spielereien ist vorbei. Die Flüchtlingskrise verlangt mehr Gemeinschaftsgeist denn je. Vielleicht haben Matteo Renzi und Angela Merkel bei ihrem Treffen in Berlin wieder erkannt, wie groß die Last und somit der Handlungsdruck ist, der auf dem jeweiligen Partner liegt: auf Deutschland, weil es das Ziel der allermeisten Flüchtlinge und Migranten ist, auf Italien, weil es die Aufgabe hat, eine sehr lange EU-Außengrenze zu schützen – was immer „schützen“ tatsächlich bedeutet. Der Flüchtlingsstrom hält unvermindert an. Wenn die Europäer sich in dieser Lage lieber Vorwürfe machen, als zusammenzuhalten, werden sie vermutlich wirklich enden wie die Mayas.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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