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Verteilung von Flüchtlingen : „Wir werden dazu in der Lage sein“

Aufnahme ohne Quote: Flüchtlinge und Asylbewerber am Sonntag in einer Aufnahmestelle in Berlin Bild: dpa

Was aussah wie ein Scheitern, wird in Brüssel als Erfolg gewertet: Die Einigung über 60.000 Flüchtlinge in Italien und Griechenland sei greifbar nah, sagt der EU-Ratsvorsitzende Asselborn.

          In der Auseinandersetzung um die Verteilung von insgesamt 60.000 Flüchtlingen aus Syrien und anderen Krisenregionen auf die EU-Staaten scheint ein Kompromiss in greifbare Nähe gerückt zu sein. Nach Beratungen der für Asyl- und Migration zuständigen Minister sagte der turnusgemäße luxemburgische EU-Ratsvorsitzende Jean Asselborn: „Ich verspreche Ihnen, dass wir dazu am 20. Juli in der Lage sein werden.“

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Einvernehmen herrscht inzwischen immerhin schon über die Verteilung von 20.000 Flüchtlingen, die sich noch außerhalb der EU befinden und vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) bereits anerkannt sind. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erläuterte, wird Deutschland 3100 dieser Flüchtlinge aufnehmen. Noch nicht geklärt ist, wie ebenfalls in den kommenden zwei Jahren die übrigen 40.000 Flüchtlinge verteilt werden sollen, die in Italien (24.000) und Griechenland (16.000) eingetroffen sind.

          Deutschland will 9000 dieser Flüchtlinge aufnehmen. Die Europäische Kommission hatte zunächst exakt 8763 Personen zur Aufnahme vorgeschlagen, allerdings als Teil eines verbindlichen Quotensytems. An der jetzt vereinbarten freiwilligen Regelung wird sich Großbritannien nicht beteiligen; einige mittel- und osteuropäische Staaten zögern noch, sich auf genaue Zahlen festzulegen.

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