Nach Brüsseler Fahndungspannen : EU-Staaten machen Front gegen Syrien-Rückkehrer
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat für Juli konkrete Beschlüsse angekündigt Bild: dpa
Die EU-Staaten wollen künftig gemeinsam gegen Rückkehrer aus dem Syrien-Krieg vorgehen. Das sagte Innenminister de Maizière in Luxemburg. Anlass waren Fahndungspannen im Fall des Attentäters auf das Jüdische Museum in Brüssel.
Als Reaktion auf den Angriff auf das Jüdische Museum in Brüssel hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten angekündigt, um gemeinsam gegen zurückkehrende Syrien-Kämpfer vorzugehen. „Aus der abstrakten Gefahr der Bedrohung durch ,foreign fighters' (ausländische Kämpfer) ist eine konkrete Gefahr geworden“, sagte de Maizière am Donnerstag bei einem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg. „Daraus müssen wir alle Konsequenzen ziehen.“ De Maizière kündigte an: „Das werden wir jetzt sehr schnell auswerten und noch im Juli zu Beschlüssen kommen.“
Der mutmaßliche Täter des Angriffs in Brüssel vor anderthalb Wochen mit vier Opfern ist ein junger Franzose, der sich in Syrien einer islamistischen Gruppe angeschlossen hatte. Er ist somit vermutlich der erste Rückkehrer aus Syrien, der in Europa einen Anschlag begangen hat. In der EU bestehen große Sorgen, dass von den rund 2000 aus Europa nach Syrien gereisten Bürgerkriegskämpfern weitere radikalisiert und kampferprobt zurückkehren und zu solchen Taten bereit sind.
„Einige hundert zurückgekehrt“
Bisher seien „einige hundert“ europäische Dschihadisten zurückgekommen, sagte de Maizière. „Nicht alle als Kämpfer, auch viele frustriert, die werden nie wieder eine Waffe in die Hand nehmen. Aber andere werden kampferprobt und entschlossen hier gegebenenfalls Anschläge planen.“ Aus Deutschland seien nach jetzigem Stand rund 320 Islamisten nach Syrien gereist.
Der mutmaßliche Täter von Brüssel war über Frankfurt am Main in die EU zurückgekehrt und dann nach Frankreich weitergereist, bevor er nach Belgien kam. De Maizière berichtete, es habe damals eine verdeckte Kontrolle gegeben, was bedeute, dass Deutschland einen Hinweis an Frankreich gegeben habe, ohne dass der Betroffene davon wusste. „Trotzdem ist es zu diesem Anschlag gekommen.“ Im Kreis der betroffenen Länder sei daher überlegt worden: „Sind diese verdeckten Hinweise richtig? Ist es nicht vielleicht besser, diese Menschen zu stoppen?“
