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EU-Treffen in Bratislava : Merkel spricht von „Geist der Zusammenarbeit“

  • -Aktualisiert am

Angela Merkel beim informellen EU-Gipfel in Bratislava Bild: AFP

Kanzlerin Angela Merkel ist nach dem informellen EU-Gipfel in Bratislava zuversichtlich, was die Zukunft der Union angeht. Es gehe nun darum, Taten zu zeigen.

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          Die Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Staaten wollen die Europäer nach dem Brexit-Referendum durch eine Reihe konkreter Projekte vom Wert der EU überzeugen. „Wir sind entschlossen, mit 27 Mitgliedstaaten einen Erfolg aus der EU zu machen“, heißt es in der Abschlusserklärung des Sondergipfels von Bratislava (Pressburg) am Freitag. „Die EU ist nicht perfekt, aber sie ist das beste Instrument, das wir haben, um den Herausforderungen vor uns zu begegnen“, heißt es weiter. „Wir brauchen die EU, nicht nur, um Frieden und Demokratie zu sichern, sondern auch für die Sicherheit unserer Menschen.“

          Hendrik Kafsack
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich optimistisch über die Zukunft der EU. „Der Geist von Bratislava war ein Geist der Zusammenarbeit“, sagte Merkel bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem französischen Präsident François Hollande nach dem Treffen. Alle seien sich einig gewesen, „dass es jetzt weder um große Erklärungen, noch um Vertragsänderungen geht, sondern dass es vorrangig darum geht, Taten zu zeigen, dass wir unseren Anspruch für die Bürger nachvollziehbar umsetzen.“

          Konkret wollen die Staats- und Regierungschefs in den kommenden sechs Monaten bis zur 60-Jahr-Feier der Römischen Verträge, den Gründungsverträgen der europäischen Integration, Projekte in drei Politikfeldern vorantreiben: der Flüchtlingskrise, der inneren und äußeren Sicherheit und der Wirtschaft. Teil der „Bratislava-Agenda“ sollen konkrete Hilfen für Bulgarien sein, um dem Land eine effektive Kontrolle seiner Außengrenzen zu ermöglichen.

          In der Flüchtlingspolitik deutet sich ein Kompromiss an. Die Visegrád-Staaten Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Ungarn schlugen ein System „flexibler Solidarität“ zur Bewältigung der Krise vor. Es käme ohne verpflichtende Quoten für die Verteilung der Flüchtlinge aus. Es soll den Staaten freigestellt werden, ob sie stattdessen etwa einen Beitrag zur Kontrolle der Außengrenzen leisten. Merkel zeigte sich offen für den Vorstoß. Die Pflichtquoten seien auf großen Widerstand gestoßen. Nun müsse man sehen, ob man auf anderem Wege vorankommen könne.

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