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EU-Ratspräsident Van Rompuy : Anlaufstelle für Merkel und Sarkozy

  • -Aktualisiert am

Herman Van Rompuy Bild: ©Helmut Fricke

Der neue Ratspräsident der EU erzählt, wie er schwierige Beschlüsse der Gemeinschaft vorbereiten half. Im Gespräch mit der F.A.Z. macht Herman Van Rompuy deutlich, dass er mehr Mittler als Präsident Europas sein will.

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          Der Raum in einem Seitenflügel des Justus-Lipsius-Gebäudes misst nur 25 Quadratmeter. Auf dem etwas zerschlissenen Teppichboden stehen schlichte Ledersessel vor Holz- und Glastischen. An einer Wand hängt ein abstrakter Kunstdruck. Davor, unter Glas, ein Lederband mit spätmittelalterlichen Texten und Abbildungen. „Das ist das Wertvollste hier im Raum“, sagt Herman Van Rompuy, „eine Reproduktion“. Irgendwie passt das Ambiente in dem Gebäude, in dem der 62 Jahre alte Belgier seit rund 100 Tagen als erster ständiger Ratspräsident der EU amtiert, zu seinem Image. In seiner Heimat gilt der flämische Christliche Demokrat als pflichtbewusst, bescheiden – und etwas spröde.

          Jetzt aber redet Van Rompuy lebhafter. Im Gespräch mit dieser und vier weiteren Zeitungen schildert er, was sich in diesem Raum schon alles ereignet habe. Hier habe er mit Frankreichs Staatspräsident Sarkozy und Bundeskanzlerin Merkel am 11. Februar an der Formulierung gefeilt, mit der die EU-Partner den in Finanznot geratenen Griechen – zunächst grundsätzlich – Hilfe in Aussicht gestellt haben. „Hätten wir am 11. Februar keine Verständigung gefunden, wäre es eine Katastrophe gewesen“, sagt Van Rompuy.

          Auch am 25. März, kurz vor Beginn des vorigen EU-Gipfels, seien Frau Merkel und Sarkozy hierher gekommen, um das Vorgehen abzusprechen. Abends verständigten sich dann alle EU-Partner auf einen Kompromiss. Sie zeigten sich einerseits bereit, Griechenland durch bilaterale Hilfen von Euro-Staaten sowie den Internationalen Währungsfonds zu unterstützen, und setzten anderseits – wie von Deutschland gewünscht – Van Rompuy als Leiter einer Arbeitsgruppe ein, die bis Jahresende über Lehren der Krise sowie Vertragsänderungen nachzudenken hat.

          In seiner Heimat gilt er als pflichtbewusst, bescheiden – und etwas spröde
          In seiner Heimat gilt er als pflichtbewusst, bescheiden – und etwas spröde : Bild: ©Helmut Fricke

          „Alle Optionen sind offen“

          „Jedes Land hat etwas zugestehen müssen.“ Was genau, will Van Rompuy aber nicht verraten. Die neue Arbeitsgruppe habe drei Themen zu beackern: Haushaltsdisziplin, wirtschaftspolitische Abstimmung sowie künftiger Umgang mit Haushaltskrisen – unter Achtung des Verbots, für die Schulden anderer Euro-Staaten zu haften. Der Frage, ob der schon 2005 aufgeweichte Stabilitätspakt weiterer Reformen bedürfe, weicht Van Rompuy aus. Der Pakt biete „viel Flexibilität“; es gehe jetzt um Vorbeugung und Überwachung. Beim Zankapfel „Wirtschaftsregierung“ zückt er ein Exemplar des Lissabonner Vertrags und zitiert Artikel, die eine bessere Koordination verlangen. Was er von der deutschen Idee halte, einen europäischen Währungsfonds einzurichten? Van Rompuy antwortet: „Alle Optionen sind offen.“ Dann erinnert er daran, dass EU-Vertragsänderungen Einstimmigkeit aller 27 Staaten erfordern. Deutlicher wird er, als es um die – deutsche – Überlegung geht, säumige Staaten aus der Währungsunion auszuschließen: „Mein Eindruck ist nicht, dass es dafür eine Einstimmigkeit gibt.“

          Die Frage nach den jüngsten deutsch-französischen Differenzen kontert er mit der Gegenfrage: „Hat es zu Zeiten von Kohl und Mitterrand, von Schröder und Chirac keine Spannungen gegeben? Zum Glück gebe es Absprachen zwischen Berlin und Paris. „Sonst wäre die Gemeinschaft blockiert.“ Hier zeigt sich Van Rompuys Amtsverständnis. „Ich sehe mich nicht als der Präsident Europas, sondern als jemand, der die Sitzungen der Staats- und Regierungschefs leitet und in einem reichlich disparaten Klub von 27 Staaten nach Einvernehmen sucht.“ Nun fällt der Begriff „facilitateur“, der sich am ehesten durch „Vermittler“ oder „ehrlicher Makler“ übersetzen lässt. Tags zuvor noch hatte sich Van Rompuy mokiert, dass manche ihn als bloßen „Zuschauer“, andere als „machtversessenen Diktator“ bezeichneten.

          So gelassen war er nicht immer. Als ihm der euroskeptische britische EU-Parlamentarier Nigel Farage im Februar das „Charisma eines feuchten Lappens“ und das „Erscheinungsbild eines kleinen Bankangestellten“ bescheinigt hatte, reagierte Van Rompuy pikiert. Jetzt sagt er: „Ich kann sehr gut mit Kritik leben, wenn sie auf der Wahrheit beruht.“ Neben ihm stehen zwei Fotos. Rechts ein Bild des belgischen Königs Albert II. und dessen Frau, links Van Rompuy mit Ehefrau, Kindern und Enkeln; dahinter, vor der nackten Wand, eine Europaflagge nebst Zierpalme.

          „Die große Gefahr ist der Populismus“

          Van Rompuy ereifert sich, als das Gespräch auf die allgegenwärtige Kritik an der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton kommt. Zu Unrecht werde bemängelt, sie sei nicht sofort nach dem Erdbeben auf Haiti in die Karibik geflogen. „Die Haitianer hatten sicherlich anderes zu tun, als auf Frau Ashton zu warten.“ Die Gefahr eines Kompetenzgerangels zwischen Mitgliedstaaten und Europäischer Kommission im geplanten Europäischen Auswärtigen Dienst sieht Van Rompuy ebenfalls nicht. Es gehe hier um eine „Dienststelle“ und ein „Instrument“ der Außenpolitik. Internationale Herausforderungen wie Klimawandel oder die Entwicklung in Iran erforderten nuanciertes Herangehen. „Wer auf dem Prinzip beharrt, dass wir eine gemeinsame europäische Außen- und Verteidigungspolitik aus einem Guss brauchen, wird scheitern.“

          Wo sieht Van Rompuy die größten Risiken für Europa? „Die große Gefahr ist der Populismus. Als Belgier weiß ich, was das heißt“, antwortet er, auf die Wahlerfolge des fremdenfeindlichen „Vlaams Belang“ anspielend. Die Versuchung sei groß, Sündenböcke zu finden, was sich auch in einem „mangelndem europäischen Engagement“ äußere. Es sei aber falsch, nur kurzfristig zu denken. Unpopuläre Reformen seien unausweichlich. „Was ich den verantwortlichen Politikern in den Staaten mit auf den Weg geben kann, ist, dass eine Honorierung durch die Wähler nicht ausgeschlossen ist. Ich habe es in meinem Land selbst zweimal, 1985 und 1995, erlebt.“

          Als er zum Ende des Gesprächs gefragt wird, ob ihm Zeit für sein Hobby, das Verfassen von Versen im japanischen Haiku-Maß, bleibe, hellt sich Van Rompuys Miene auf. Selbstverständlich! In Kürze erscheine eine Sammlung mit Übersetzungen ins Englische, Französische und Deutsche. „Wer damit nicht zurecht kommt, kann eine Lateinisch-Übersetzung nutzen.“

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