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EU-Parlament : Europaskeptische Fraktion zerbrochen

  • -Aktualisiert am

Sitzung des Europaparlaments Bild: AFP

Das Europäische Parlament zählt fortan nur noch sechs statt wie bisher sieben Fraktionen. Die unter der Führung der britischen Unabhängigkeitspartei Ukip gebildete Gruppierung „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ hat ihren Fraktionsstatus verloren.

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          Die nach den Europawahlen im Mai unter Führung der britischen Unabhängigkeitspartei Ukip im Europaparlament gebildete Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD) ist zerbrochen. Grund ist der Austritt der lettischen Abgeordneten Iveta Grigule. Dadurch umfasst die bisher 48 Parlamentarier zählende Gruppe nur noch Mitglieder aus fünf Ländern und damit eines weniger als für den Fraktionsstatus erforderlich ist.

          Nach EFDD-Angaben soll Grigule auf Druck von Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und dem Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), gehandelt haben. Nur so habe sie Vorsitzende der Parlamentarierdelegation EU-Kasachstan werden können. „Ich musste es tun, um gewählt zu werden“, zitierte ein EFDD-Sprecher Grigule. Aus dem Umfeld von Schulz und Weber wurde den Vorwürfen widersprochen.

          Der EFDD-Fraktionsvorsitzende Nigel Farage warf Schulz vor, er verhalte sich nicht neutral und sei „besser als Präsident einer Bananenrepublik geeignet“. Der Verlust des Fraktionsstatus bedeutet geringere Zuwendungen aus dem EU-Haushalt und den Verlust des Sitzes in der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden, dem Koordinationsgremium des Parlaments. Während in der EVP-Fraktion von einer „ersten Niederlage der Euroskeptiker“ die Rede war, äußerte ein Sprecher der Sozialdemokraten die Befürchtung, die bisher vergeblich um die Bildung einer rechtsextremen Fraktion bemühte Vorsitzende des französischen Front National, Marine Le Pen, könnte nun Zulauf erhalten.

          Zweitstärkste Gruppierung in der EFDD sind neben den 24 Ukip-Vertretern die 17 Abgeordneten der italienischen „Fünf-Sterne-Bewegung“ (M5S) des Komikers Beppe Grillo, die sich auch aus praktischen Gründen mit Farage verbündet hatten. Nun mehren sich die Anzeichen dafür, dass einige M5S-Abgeordnete sich anderen Fraktionen anschließen könnten.

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