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EU-Korruptionsaffäre : Erste Verhaftungen nach Großrazzia

  • -Aktualisiert am

Bild: Reuters

Eine Korruptionsaffäre erschüttert die Europäische Kommission. Drei festgenommene Italiener sollen Urkunden gefälscht und Schmiergelder verlangt haben. Die entstandenen Schäden werden in Millionenhöhe beziffert.

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          Eine Korruptionsaffäre erschüttert die Europäische Kommission. Die Brüsseler Staatsanwaltschaft bestätigte am Mittwoch die Festnahme von drei Italienern, eines Kommissionsbeamten, eines Assistenten eines Europaabgeordneten sowie eines in Belgien ansässigen Unternehmers.

          Sie werden der Korruption, Urkundenfälschung sowie des Verstoßes gegen die für die öffentliche Auftragsvergabe gültigen Regeln verdächtigt. Zu Verstößen soll es sowohl bei Aufträgen bei der Suche nach Räumlichkeiten für Vertretungen der Europäischen Kommission außerhalb der EU sowie bei der Installation von Sicherheitsvorrichtungen gekommen sein.

          350.000 Euro für einen EU-Auftrag

          Meldungen, wonach es sich dabei um Vertretungen in Indien und Albanien handele, wurden in Brüssel nicht bestätigt. In der italienischen Presse war berichtet worden, ein finnischer Unternehmer habe angegeben, er habe fast 350.000 Euro an Schmiergeldern zahlen müssen, um einen Auftrag für die EU-Vertretung in Indien zu erhalten. Die Kommission hielt sich bedeckt und verwies auf die Ermittlungen des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (Olaf) sowie der belgischen Justizbehörden.

          Im Schatten der EU-Kommission wurden Korruptionsfälle aufgedeckt

          Eine Kommissionssprecherin sagte, dass die Behörde vor November 2004 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe erhalten habe; diese seien an Olaf weitergereicht worden, das die belgische Justiz eingeschaltet habe. Am Dienstag war bekannt geworden, dass es in einer abgestimmten Aktion der Justizbehörden in Belgien, Italien, Frankreich und Luxemburg zu mindestens 30 Hausdurchsuchungen gekommen sei. Über den der EU entstandenen Schaden gibt es keine genauen Angaben, auch wenn ein Sprecher der Brüsseler Staatsanwaltschaft von Beträgen in Millionenhöhe sprach.

          Schon im November 2006 Unregelmäßigkeiten

          Es scheint sich um keinen Einzelfall zu handeln. Im November 2006 hatte Olaf mitgeteilt, es gehe in mehreren Fällen dem Verdacht betrügerischer Praktiken bei der EU-Auftragsvergabe nach. So soll ein Bediensteter in der Delegation in der Ukraine Unternehmen „Unterstützung“ angeboten haben. Um einen EU-Auftrag zur Verbesserung der Energieversorgung in Höhe von fast 19 Millionen Euro zu erhalten habe er ein Unternehmen aufgefordert, ihm unter der Hand eine Provision in Höhe von vier Prozent des Auftragswerts zu zahlen, berichtete Olaf.

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