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EU-Kommission : Umstrittene Kandidatin Schelewa gibt auf

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Zieht ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurück: Rumjana Schelewa Bild: dpa

Die bulgarische Außenministerin Rumjana Schelewa will nicht mehr EU-Kommissarin werden. Nach einer intensiven Debatte über ihre Kandidatur steht sie für das Amt nicht mehr zur Verfügung. Neue Kandidatin ist Kristalina Georgiewa. Die Ernennung der Kommission wurde vertagt.

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          Die bulgarische Kandidatin für einen Posten in der EU-Kommission, Rumjana Schelewa, gibt auf. Sie ziehe ihre Kandidatur als künftige Kommissarin für humanitäre Hilfe zurück, teilte ein Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion am Dienstag in Straßburg mit. Neue Anwärterin für das Amt ist die Vizepräsidentin der Weltbank Kristalina Georgiewa.

          Schelewa habe per Brief ihren Rückzug erklärt, bestätigte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. In einer Anhörung vor dem EU-Parlament war Schelewa vorgeworfen worden, sie habe bei der Offenlegung ihrer finanziellen Interessen falsche Angaben über ihre Firma „Global Consult“ gemacht.

          Der Fraktionsvorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Joseph Daul, bedauerte am Dienstag die Entscheidung. „Ich bedauere diese Art, Politik zu machen“, sagte Daul. Die Anschuldigungen gegen Schelewa seien falsch. Die Bulgarin sei Opfer eines „politischen Kleinkriegs“ geworden. Dagegen sagte der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Martin Schulz: „Schelewas Entscheidung ist der beste Schritt für alle Beteiligten, auch für sie selbst.“ Frau Schelewa habe eine „grundlegende Kompetenz“ vermissen lassen.

          Ernennung der EU-Kommission vertagt

          Als Ersatzkandidatin hat die bulgarische Regierung Kristalina Georgiewa nominiert; sie ist Vizepräsidentin der Weltbank. Barroso wollte sich so schnell wie möglich mit Frau Georgiewa treffen. Unterdessen vertagte das Europaparlament die Entscheidung über die Ernennung der neuen EU-Kommission auf den 9. Februar. Ursprünglich hatte das Parlament am 26. Januar entscheiden wollen.

          Die Kommission kann ihre Tätigkeit nur aufnehmen, nachdem das Parlament alle nominierten Kommissare bestätigt hat. Die EU-Abgeordneten können nur über das ganze Gremium, nicht aber über einzelne Kandidaten abstimmen. Frau Georgiewas Anhörung ist nun für den 3. Februar vorgesehen. Parlamentspräsident Buzek sagte, es sei wichtig, dass die neue Kommission vor dem EU-Sondergipfel vom 11. Februar ernannt werde.

          Der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow lobte am Dienstag in Sofia Frau Schelewas Rückzug von der Kandidatur. Er sei verpflichtet, eine Krise in der Europäischen Union zu verhindern, teilte seine Regierung mit. Nach Schelewas Rückzug könne die neue EU-Kommission nun „ohne Hindernisse“ gebildet werden.

          Schelewa hatte nicht nur ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen, sondern auch ihr Amt als bulgarische Außenministerin zur Verfügung gestellt. Das lehnte Ministerpräsident Borissow jedoch ab. Es gebe dafür keinen Grund, sagte Borissow.

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