https://www.faz.net/-gpf-pnpw

EU-Kommission : Buttiglione gibt auf: „Unschuldiges Opfer“

  • Aktualisiert am

Sieht sich als „unschuldiges Opfer”: Rocco Buttiglione Bild: AP

Der Weg für die künftige EU-Kommission ist frei. Nach der gescheiterten Abstimmung im EU-Parlament hat der umstrittene Italiener Rocco Buttiglione auf das Amt des Justizkommissars verzichtet.

          1 Min.

          Der Italiener Rocco Buttiglione hat am Samstag seinen Rückzug aus der künftigen EU-Kommission bekanntgegeben. Er sei bereit, zur Seite zu treten, um den Weg für das Team des designierten Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso frei zu machen, erklärte Buttiglione am Samstag auf einer Pressekonferenz.

          Er wünsche der Kommission viel Erfolg, erklärte der Italiener knapp. Buttiglione betonte, er wolle den Weg für eine Lösung des Konflikts zwischen dem neuen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso und dem EU-Parlament freimachen. Er sei aber das „unschuldige Opfer“ eines politischen Streits geworden.

          Frattini Italiens neuer Vorschlag?

          Aus Furcht vor einer Abstimmungsniederlage im EU-Parlament hatte der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch in letzter Minute seinen Vorschlag für die Besetzung seines Teams zurückgezogen. Der Widerstand des Parlaments entzündete sich vor allem an Buttiglione, der wegen abfälliger Äußerungen über Homosexuelle und eines konservativen Familienbilds in die Kritik geraten war. Buttiglione sollte innerhalb der Kommission das Justiz- und Innenressort übernehmen.

          Bereits am Freitag hatte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi laut Medienberichten angedeutet, daß die Suche nach einem Ersatz für Buttiglione die wahrscheinlichste Lösung sei. „Buttiglione bleibt Minister in Italien“, wurde Berlusconi vom italienischen Fernsehen zitiert. Der streng katholische Politiker ist derzeit Minister für Europa-Angelegenheiten, könnte aber künftig ein anderes Ressort übernehmen. Als neuer italienischer Vorschlag für ein Kommissaren-Amit in Brüssel wird nun Außenminister Franco Frattini gehandelt.

          Weitere Themen

          „Die Politik ist gegen uns“ Video-Seite öffnen

          „Bauerndemo“ in München : „Die Politik ist gegen uns“

          In München und Bonn gingen mehrere Tausend Beschäftigte aus der Landwirtschaft auf die Straße, um sich Gehör zu verschaffen. Tausende Landwirte appellierten mit Demonstrationen an Verbraucher und Politik, um positiver wahrgenommen und besser unterstützt zu werden.

          Trudeaus zweite Chance

          Nach der Wahl in Kanada : Trudeaus zweite Chance

          Der Premierminister geht geschwächt aus der Parlamentswahl in Kanada hervor: In konservativen Hochburgen holte Trudeaus Partei nicht einen einzigen Sitz – die politische Landkarte offenbart tiefe Risse.

          Topmeldungen

          Kurze und höchst umstrittene Amtszeit: Stefan Jagsch spricht vor dem Gemeinschaftshaus in Altenstadt-Waldsiedlung.

          Nur einen Monat im Amt : NPD-Ortsvorsteher nach Eklat abgewählt

          Die Wahl eines NPD-Parteimitglieds zum Ortsvorsteher im hessischen Ort Altenstadt hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Nun wurde Stefan Jagsch wieder abgewählt. Er fechtet die Entscheidung an – und versammelt einige Unterstützer hinter sich.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.