https://www.faz.net/-gpf-pnpw

EU-Kommission : Buttiglione gibt auf: „Unschuldiges Opfer“

  • Aktualisiert am

Sieht sich als „unschuldiges Opfer”: Rocco Buttiglione Bild: AP

Der Weg für die künftige EU-Kommission ist frei. Nach der gescheiterten Abstimmung im EU-Parlament hat der umstrittene Italiener Rocco Buttiglione auf das Amt des Justizkommissars verzichtet.

          Der Italiener Rocco Buttiglione hat am Samstag seinen Rückzug aus der künftigen EU-Kommission bekanntgegeben. Er sei bereit, zur Seite zu treten, um den Weg für das Team des designierten Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso frei zu machen, erklärte Buttiglione am Samstag auf einer Pressekonferenz.

          Er wünsche der Kommission viel Erfolg, erklärte der Italiener knapp. Buttiglione betonte, er wolle den Weg für eine Lösung des Konflikts zwischen dem neuen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso und dem EU-Parlament freimachen. Er sei aber das „unschuldige Opfer“ eines politischen Streits geworden.

          Frattini Italiens neuer Vorschlag?

          Aus Furcht vor einer Abstimmungsniederlage im EU-Parlament hatte der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch in letzter Minute seinen Vorschlag für die Besetzung seines Teams zurückgezogen. Der Widerstand des Parlaments entzündete sich vor allem an Buttiglione, der wegen abfälliger Äußerungen über Homosexuelle und eines konservativen Familienbilds in die Kritik geraten war. Buttiglione sollte innerhalb der Kommission das Justiz- und Innenressort übernehmen.

          Bereits am Freitag hatte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi laut Medienberichten angedeutet, daß die Suche nach einem Ersatz für Buttiglione die wahrscheinlichste Lösung sei. „Buttiglione bleibt Minister in Italien“, wurde Berlusconi vom italienischen Fernsehen zitiert. Der streng katholische Politiker ist derzeit Minister für Europa-Angelegenheiten, könnte aber künftig ein anderes Ressort übernehmen. Als neuer italienischer Vorschlag für ein Kommissaren-Amit in Brüssel wird nun Außenminister Franco Frattini gehandelt.

          Weitere Themen

          Italien lässt Rettungsschiff einfahren

          Ocean Viking : Italien lässt Rettungsschiff einfahren

          Die 82 Migranten an Bord der Ocean Viking würden auf fünf europäische Länder verteilt werden, heißt es. Innenminister Seehofer bietet derweil an, ein Viertel aller Migranten aus Italien aufzunehmen, während FDP-Chef Lindner für Härte plädiert.

          „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“ Video-Seite öffnen

          Aktivisten unzufrieden : „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“

          Der Klimaaktionstag hat allein in Berlin mehr als 100.000 Menschen auf die Straße geholt. Sie wollen einen schnellen Wandel der Politik – ernüchternd ist da das Klimaschutzpaket der großen Koalition. In Stockholm meldete sich Greta Thunberg per Videoübertragung zu Wort.

          Greta spricht in New York

          Klimastreik in Amerika : Greta spricht in New York

          An hunderten Orten sind auch in den Vereinigten Staaten Schüler und andere Demonstranten auf die Straße gegangen. Etwa 250.000 Menschen waren es in New York, wo eine bestimmte Berufsgruppe allerdings nicht teilnehmen durfte.

          Topmeldungen

          Klimastreik in Berlin : Rackete for Future

          Beim großen Klimastreik in Berlin überlassen die Aktivisten von „Fridays for Future“ anderen die Bühne. Es sollte der Auftakt sein für ein breites gesellschaftliches Bündnis. Doch noch prallen Welten aufeinander.
          Ihnen reicht der Kompromiss nicht: Wie in Berlin demonstrierten Hunderttausende

          Kompromiss und Proteste : Was in der langen Nacht geschah

          Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.