Europäische Union : Türkei-Beitritt für Bundesregierung derzeit undenkbar
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Wann die Türkei der EU beitritt und ob überhaupt, ist derzeit kaum absehbar. Bild: dpa
Die Bundesregierung will derzeit keine zeitliche Einschätzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abgeben. Kommissionspräsident Juncker wird da wesentlich deutlicher.
Die Bundesregierung will keine Prognose zur Dauer der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei abgeben. „Ich bin nicht in der Lage, jetzt zeitliche Einschätzungen zu geben, wie dieser Prozess von Beitrittsverhandlungen weiterläuft“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Die Türkei und die EU befänden sich in einem „ergebnisoffenen Prozess“ von Beitrittsverhandlungen, betonte Seibert.
Aus Sicht der Bundesregierung sei es derzeit undenkbar, neue Verhandlungskapitel zu eröffnen. Der türkische EU-Botschafter Selim Yenel hatte im Gespräch mit der „Welt“ erklärt, sein Land wolle binnen sechs Jahren Mitglied der Europäischen Union werden.
Nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker wird die Türkei in absehbarer Zeit kein Mitglied der Europäischen Union werden. „Die Verhandlungen mit der Türkei werden sich über viele Jahre hinziehen“, sagte Juncker in einem am Freitag von der EU-Kommission verbreiteten Interview der „Tiroler Tageszeitung“ (Donnerstag). Derzeit sei das Land weder beitrittsbereit noch beitrittsfähig. Ein absehbares Datum nannte er nicht.
Der türkische EU-Botschafter Selim Yenel hatte der „Welt“ gesagt, dass die türkische Regierung der EU vor dem Jahr 2023 beitreten wolle. Er verwies darauf, dass die türkische Republik im Jahr 2023 hundert Jahre alt werde. „Es wäre die Krönung für mein Land, dann Mitglied der Europäischen Union zu sein“, sagte der türkische Diplomat.
Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidat, 2005 starteten die offiziellen Verhandlungen. Die Gespräche liefen jedoch schleppend, von 35 Beitrittskapiteln wurden bislang 14 in Angriff genommen.
Juncker warnte trotz derzeitiger Spannungen abermals davor, die Beitrittsgespräche mit der Türkei einzustellen. „Wir befinden uns ja nicht nur mit Herrn Erdogan und seiner Regierung im Gespräch, sondern streben eine Gesamtlösung an, die dem türkischen Volk von Nutzen sein wird“, sagte er. Zuletzt hatte es unter anderem zwischen Berlin und Ankara einige Verstimmungen gegeben.
