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Dreierbund in Straßburg : À trois

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Bundeskanzlerin Merkel, der französische Staatspräsident Sarkozy und der italienische Ministerpräsident Mario Monti: Der Dreierbund zur Rettung des Euros soll institutionalisiert werden Bild: REUTERS

Das Dreiertreffen von Merkel, Monti und Sarlozy in Straßburg hatte Symbolcharakter. Dass Italien wieder eine vernünftige Rolle spielt, ist mehr als überfällig.

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          Das wäre schön: ein italienischer Regierungschef, der nicht durch Clownerien und sein Privatleben auffällt, sondern der Italien zurückbringt in den Kreis derer, deren seriöse Mitwirkung in der Europapolitik gefragt ist. Unter Berlusconi war das zuletzt kaum noch der Fall. Umso größer ist jetzt die Erwartung an seinen Nachfolger Monti, dessen Ernsthaftigkeit nicht bestritten und dem zugetraut wird, Italien, immerhin drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone, zu sanieren. In dieser Hinsicht hatte die Begegnung der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten mit dem neuen italienischen Ministerpräsidenten in Straßburg Symbolcharakter. Dass Italien wieder eine vernünftige Rolle spielt, ist mehr als überfällig.

          Das Dreiertreffen lässt sich freilich noch auf andere Art deuten. Nach der musste der neue Mann in Rom, an dessen Karrieresprung Frau Merkel und Sarkozy indirekt beteiligt waren, eben diesen beiden kurz nach Amtsantritt einen Vortrag halten und ihnen seine Pläne in der Fiskal- und Wirtschaftspolitik erläutern. Das Wohlwollen, das die Kanzlerin zum Ausdruck brachte, wird ehrlich gemeint sein, hat aber etwas Gönnerhaftes an sich. Das wirkt so, als zeichneten Berlin und Rom die Reformagenda Montis ab.

          Wahr ist: Deutschland und Frankreich, die Kanzlerin und der Präsident, wollen in der Krise die Fäden nicht aus der Hand geben, schließlich leisten sie auch den größten Beitrag hierzu.

          Traditionalisten der europäischen Einigung werden darüber nicht glücklich sein. Tatsächlich hat die Krise in der Eurozone, in Verbindung mit dem Vertrag von Lissabon, zu einer Stärkung der (großen) Mitgliedstaaten geführt.

          Frau Merkel und Sarkozy stehen heute im Zentrum aller Versuche, die Krise in den Griff zu bekommen; ohne sie geht nichts. Das ist der Hintergrund für den beispiellosen Zusammenprall der Kanzlerin und des Kommissionspräsidenten in Sachen Eurobonds: Barroso stemmt sich verzweifelt-ungelenk gegen die Marginalisierung seiner Behörde - von der will sich Deutschland nicht sagen lassen, wie die Krise zu bewältigen sei und dass die Deutschen ihre ordnungspolitischen Bedenken aufzugeben hätten. Es steht dahin, ob es bei der Ablehnung der Eurobonds tatsächlich bleibt. Aber die Krise hat neue machtpolitische Realitäten geschaffen. Daran wird sich bis zu einer Änderung der Verträge nichts ändern, an den Schwüren, fortan haushaltspolitisch Disziplin zu wahren, hoffentlich auch nicht.

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