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Möglicher Brexit : Bye-bye Europe?

Bald nicht mehr auf dem Boden der EU? Flanieren vor der Tower Bridge Bild: Reuters

Großbritanniens Zukunft in der EU ist so ungewiss wie noch nie. In einem historischen Referendum stimmen die Briten über einen Ausstieg ab. Die Wirtschaft könnte am Ende den Ausschlag geben.

          Der Büroturm steht in bester Londoner Innenstadtlage: direkt an der Themse und schräg gegenüber von Big Ben. Vom siebten Stock aus hat man einen prachtvollen Panoramablick über das Häusermeer der britischen Hauptstadt. Die Büroetage ist damit eine standesgemäße Adresse für eine Bewegung, die dieses Jahr Geschichte schreiben könnte – und zugleich womöglich ein europapolitisches Erdbeben auslöst. Denn hier oben ist seit September das Hauptquartier von „Vote Leave“ untergebracht, eine der beiden Kampagnen, die dafür streiten, dass Großbritannien als erstes Mitgliedsland in der Geschichte der EU den Staatenbund verlässt.

          Marcus Theurer

          Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          „Im vergangenen Frühjahr dachte die Regierung noch, dass sie das Europareferendum leicht gewinnen wird“, sagt Robert Oxley, der Sprecher von „Vote Leave“. Er grinst. „Da haben sie sich wohl getäuscht.“ Glaubt man den Wahlforschern, dann hat die Europaskepsis auf der Insel einen neuen Rekordpegel erreicht: Im Herbst ergab eine Meinungsumfrage erstmals, dass mehr als die Hälfte der Briten für den sogenannten „Brexit“ stimmen will. Nicht zuletzt das Flüchtlingschaos jenseits des Ärmelkanals dürfte seit dem Sommer viele Briten darin bestärkt haben, dass die EU ein sinkendes Schiff sei, das man schnellstmöglich verlassen sollte.

          2016 soll das Jahr der Entscheidung werden: Der britische Premierminister David Cameron hat seinen Landsleuten einen Volksentscheid über den EU-Austritt versprochen – spätestens bis Ende 2017, mit hoher Wahrscheinlichkeit aber bereits innerhalb der nächsten neun Monate. Der Regierungschef, der selbst ein Befürworter der EU ist, gab damit dem Druck der europapolitischen Hardliner in seiner konservativen Partei nach. „Cameron wollte mit dem Referendum Parteimanagement betreiben“, sagt der Antieuropa-Aktivist Oxley. „Aber er hat die Sprengkraft dieses Themas komplett unterschätzt.“

          „Die Zeit arbeitet gegen Cameron“

          Viele Beobachter erwarten, dass Cameron für das historische Referendum einen Termin im September 2016 wählen wird. Oxley tippt dagegen auf den Juni: „Die Regierung wird alles dafür tun, den Volksentscheid so schnell wie möglich über die Bühne zu bringen“, sagt er. Denn jede weitere Woche des Abwartens werde noch mehr Fernsehbilder von der Flüchtlings-Völkerwanderung auf dem Kontinent bringen, und die führten den Briten das wahre Gesicht der EU vor Augen. „Die Zeit arbeitet gegen Cameron und für uns“, hofft Oxley. Für den proeuropäischen Premierminister steht auch persönlich viel auf dem Spiel: Nach einem Brexit wäre Cameron vermutlich zum Rücktritt gezwungen.

          Die Briten und Europa – das war immer schon eine schwierige Beziehung. Erst im Jahr 1973 und damit mehr als anderthalb Jahrzehnte nach der Gründung der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist Großbritannien dem Staatenbund beigetreten. Das Verhältnis ist aus Sicht der Briten immer eine nüchterne Geschäftsbeziehung geblieben: Die EU, das ist für viele auf der Insel in erster Linie eine Freihandelszone, die wirtschaftliche Vorteile bringt. Alles andere wurde über die Jahrzehnte mit mehr oder weniger Gegrummel in Kauf genommen. Keinem anderen Mitglied hat die EU so viele Ausnahmen und Sonderregeln eingeräumt wie Großbritannien.

          Doch mittlerweile ist die Vernunftehe vergiftet, und es ist vor allem ein Thema, das die EU zum Feindbild vieler Briten gemacht hat: die Einwanderer, die insbesondere seit der Osterweiterung der EU vor elf Jahren in großer Zahl ins Land geströmt sind. In den zwölf Monaten bis Juni ist die Zahl der Einwanderer netto um ein Drittel auf den Rekordwert von 336.000 Neuankömmlingen gestiegen. Darunter waren, anders als etwa in Deutschland, nur wenige Flüchtlinge, dafür aber viele Bürger anderer EU-Staaten. Im Vergleich zur Jahrtausendwende hat sich der Einwandererstrom damit verdoppelt. Es ist ein Klima der Fremdenfeindlichkeit entstanden: Millionen Briten fürchten, dass die Neuankömmlinge ihnen die Jobs, die Krankenhausbetten und ihren Kindern die Schulplätze wegnehmen.

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