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Debatte über Barroso : Juncker will schärfere Regeln für scheidende EU-Kommissare 

  • Aktualisiert am

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Ende hält Oktober 2016 eine Rede. nachdem der Ceta-Verhandlungsmarathon ein erfolgreiches Ende gefunden hat. Bild: AFP

Der Wechsel von José Manuel Barroso zur Investmentbank Goldman Sachs sorgte für viel Kritik. Sein Nachfolger im Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker, will nun unter anderem die Karenzzeit für ehemalige Kommissionsmitglieder erhöhen.

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          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will den Verhaltenskodex seiner Behörde verschärfen. „Die Ethikregeln müssen geändert werden“, sagte der Behördenchef in einem Interview der belgischen Tageszeitung „Le Soir“. Er reagierte damit auf den umstrittenen Wechsel seines Amtsvorgängers José Manuel Barroso zur Investmentbank Goldman Sachs.

          Juncker sagte, er wolle die Karenzzeit für Kommissionspräsidenten von bislang 18 Monaten auf drei Jahre ausweiten. Für die einzelnen Kommissare soll es eine Verlängerung von 18 auf 24 Monate geben.

          Ehemalige Kommissionsmitglieder müssen nach ihrem Ausscheiden während dieses Zeitraums „eine geplante Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit vorab der Kommission“ mitteilen, wie es im Verhaltenskodex der EU-Behörde heißt. In Fällen, in denen die Betroffenen zu einem Arbeitgeber ihres früheren Fachgebiets wechseln wollen, muss eine Ethikkommission ihre Zustimmung geben.

          Obwohl Barroso nach dem Ende seiner Amtszeit im Jahr 2014 die 18-monatige Frist eingehalten hatte, hatte sein Nachfolger Juncker die Ethikkommission im September damit beauftragt, mögliche Interessenkonflikte zu prüfen. Das Gremium entschied jedoch Ende Oktober, dass kein Fehlverhalten des früheren Kommissionspräsidenten vorliege.

          Juncker selbst versicherte in dem Interview, er habe nicht vor, in den drei Jahren nach seiner Amtszeit als Präsident für „irgendeine“ Bank oder Unternehmen zu arbeiten. „Selbst danach glaube ich nicht, dass ich das tun werde“, bekräftige der 61-Jährige.

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