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Vor der Wahl : Alternative für Dänemark

Sechs Werte: Der Vorsitzende der Alternative, Uffe Elbæk (rechts), in der Parteizentrale. Bild: Reuters

Das Rennen im dänischen Wahlkampf ist sehr eng. Den Unterschied könnte eine Partei ausmachen, die viele zunächst als chancenlose Hippies abgetan hatten.

          Uffe Elbæk sagt, wenn man in Dänemark eine neue Partei gründet, befolge man üblicherweise drei Regeln: Parlamentsabgeordnete zum Mitmachen bringen, Prominente aus Wirtschaft und Gesellschaft zur Unterstützung überreden und schließlich ein Programm schreiben. Doch Elbæk wollte es anders machen. Ende 2013 stellte er seine neue Partei vor: die Alternative. Elbæk hatte kein Programm. Stattdessen formulierte er sechs Werte: „Mut, Großzügigkeit Transparenz, Bescheidenheit, Humor, Einfühlungsvermögen“ sowie ein Manifest für einen grünen Wandel in Dänemark und gegen das „neoliberale Denken“. In Dänemark hieß es: Die Hippies sind zurück.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          „Wir wollen eine neue Kultur schaffen“, sagt er heute. In Turnschuhen und grauem Sweatshirt sitzt er draußen auf einer Treppe gegenüber seiner neuen Parteizentrale in der Kopenhagener Innenstadt. Elbæk ist 61 Jahre alt. Der grauhaarige Mann ist der Vorsitzende und das bekannteste Gesicht der Alternative. Von 2011 an war er dänischer Kultusminister, bis er 2012 zunächst das Ministerium und später seine alte Partei, die Sozialliberalen, verließ. Niemand gab ihm und seiner Alternative ein Chance. Ein Irrtum.

          Manchmal bewirken kleine Dinge Großes. So könnte es an diesem Donnerstag auch bei den Wahlen in Dänemark kommen. Die Alternative liegt in den Umfragen bei bis zu fünf Prozent. Die Überwindung der Zweiprozenthürde und der Einzug ins Parlament sind sehr wahrscheinlich. Da die beiden großen Lager, der rote Block der Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt von den Sozialdemokraten und der bürgerliche blaue Block ihres Herausforderers Lars Løkke Rasmussen von der liberalen Partei Venstre, in den Umfragen nahezu gleichauf liegen, könnte die Alternative den Unterschied machen. Sie wird dem roten Block zugerechnet. Sollte Thorning-Schmidt also Ministerpräsidentin bleiben, hätte sie das auch der Alternative zu verdanken. Und Elbæk wäre plötzlich der Königinnenmacher. Es wäre eine große Überraschung.

          Eine Überraschung ist allerdings auch, dass es überhaupt noch einmal so eng geworden ist im Wahlkampf. Als Thorning-Schmidt bei den Wahlen 2011 über den blauen Block obsiegte und als erste Ministerpräsidentin Dänemarks Rasmussen ablöste, war die Siegesfreude schnell verflogen. Und das nicht nur, weil ihr die Machtübernahme nur mit einem historisch schlechten Ergebnis gelungen war. Nachdem zehn Jahre lang die Bürgerlichen regiert hatten, habe es „einen Hunger nach Veränderung“ gegeben, sagt Elbæk. Er wurde aber nicht gestillt.

          Wirtschaft und Einwanderung sind Top-Themen

          Stattdessen rumpelte es gewaltig. Thorning-Schmidt machte nicht immer eine gute Figur. Praktisch am ersten Tag nach der Wahl war die Mehrheit für den roten Block in den Umfragen wieder verloren. Dänemark litt unter den Folgen der Finanzkrise, die Wirtschaft schrumpfte, die Arbeitslosenrate stieg. Die neue Regierung kürzte das Arbeitslosengeld, Wahlversprechen wie die Reichensteuer wurden gebrochen. Minister kamen und gingen, so wie auch Elbæk, dem Vetternwirtschaft vorgeworfen worden war – von den Vorwürfen allerdings blieb nichts übrig. Anfang 2014 verlor Thorning-Schmidt mit der Sozialistischen Volkspartei sogar einen Koalitionspartner im Streit über den Verkauf staatlicher Anteile am Energieversorger Dong. Ihr blieben in ihrer Koalition nur noch die Sozialliberalen und gut ein Drittel der Abgeordneten im dänischen Parlament, dem Folketing.

          Der Vorsprung des blauen Blocks in den Umfragen war so groß, dass ihr eine Wende nicht mehr zugetraut wurde. Aber sie kam doch: Die Wirtschaft wächst langsam wieder. Thorning-Schmidts Konkurrent Rasmussen verstrickte sich in Skandale um Spenden und Ausgaben, und schließlich agierte die Ministerpräsidentin nach dem Terroranschlag in Kopenhagen im Februar souverän. Auf einmal scheint alles wieder offen. Im Wahlkampf gehen die Parteien und Kandidaten daher nicht gerade zimperlich miteinander um. Während Thorning-Schmidt versucht, bei der in Dänemark schon fast traditionell scharfen Debatte über Einwanderung und Flüchtlinge ebenfalls Härte zu zeigen, greift sie Rasmussen in der Debatte über den Wohlstand des Landes offen an. Sie habe das Land aus der Krise geführt, nun gehe es darum, diesem Weg zu folgen und sich nicht auf Experimente unter Rasmussen einzulassen.

          Auch Anspielungen auf Rasmussens Skandale bleiben nicht aus. Rasmussen wiederum wirft ihr vor, dass sie eigentlich nur seine damalige Wirtschaftspolitik fortgesetzt habe. Er will verhindern, dass die öffentlichen Ausgaben weiter steigen, und dafür sorgen, dass Arbeit sich wieder lohne. Die Themen Wirtschaft und Einwanderung werden den Wahlkampf entscheiden.

          Für Elbæk hat der Wahlkampf vor allem gezeigt, dass seine Partei gebraucht werde. Sozialdemokraten und Venstre seien Parteien einer alten Kultur, die nur auf Konflikt angelegt sei, sagt er. Es fehle ihnen an Visionen. Ganz anders als seiner Partei. Es gibt jetzt ein Programm, gut 1000 Menschen haben in mehreren sogenannten Laboratorien daran mitgeschrieben. Fertig ist es noch nicht, die Außenpolitik fehlt zum Beispiel noch. Im Wahlkampf hat vor allem die Forderung nach einer 30-Stunden-Arbeitswoche für Aufsehen gesorgt. „Es ist ein Wunder, was wir geschafft haben“, sagt Elbæk. Sollte Thorning-Schmidt tatsächlich gewinnen und ihn an den Verhandlungstisch bitten, um über den Preis für seine Unterstützung zu verhandeln (formal als Koalitionspartner in die Regierung eintreten will er nicht), dann dürfte die neue Kultur schon Einzug erhalten: Elbæk will nicht mit Forderungen kommen. Sondern mit Wünschen.

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