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Chipsystem : Brüssel will Einreisen besser überwachen

Cecilia Malmström Bild: dpa

Bürger aus Drittstaaten sollen leichter in die EU einreisen können. Die Kommission hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, nach dem Vielreisende per Fingerabdruck in die EU einreisen können.

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          Die EU-Kommission möchte die europäischen Grenzkontrollen mit Hilfe elektronischer Datenbanken so modernisieren, dass legale Reisende aus Drittstaaten leichter einreisen können und illegale Migration besser erkannt wird. Unter dem Schlagwort „intelligente Grenzen“ legte sie am Donnerstag in Brüssel einen Gesetzesvorschlag vor, der die Einführung von zwei neuen Kontrollsystemen an den Außengrenzen des Schengen-Raums vorsieht: einem Registrierungsprogramm für Vielreisende und einem System zur Erfassung von Grenzübertritten. Innenkommissarin Cecilia Malmström sagte, der Grenzübertritt solle einfacher und sicherer werden. Die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament müssen dem Vorschlag zustimmen.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Bisher prüfen die Grenzbeamten in den Schengen-Mitgliedstaaten Visa und Einreisedaten von Drittstaatenangehörigen nur anhand der Stempel im Reisepass. Nach Ansicht der Kommission hat das zwei Nachteile: Zum einen muss jeder Einreisende gleich ausführlich überprüft werden, zum anderen kann nicht einheitlich in ganz Europa registriert werden, ob Reisende den Schengen-Raum fristgerecht wieder verlassen.

          Mit den bestehenden Systemen sei der in den nächsten Jahren zu erwartende Anstieg der Einreisen, der alleine bei Flugpassagieren von 400 Millionen im Jahr 2009 auf 720 Millionen im Jahr 2030 geschätzt werde, außerdem nicht zu bewältigen.

          Daten werden bis zu fünf Jahre gespeichert

          Die Kommission schlägt deshalb vor, zwei neue Datenbanken zu schaffen. Die erste wäre ein „Registrierungsprogramm für Reisende“, in dem sich etwa Geschäftsreisende, Zeitarbeiter, Wissenschaftler oder Studenten aus anderen Weltgegenden anmelden können, die öfter nach Europa kommen. Sie sollen dann eine maschinenlesbare Karte erhalten, die sie zusammen mit ihrem Fingerabdruck nutzen können, um zum Beispiel am Flughafen über ein automatisches Grenzkontrollsystem einzureisen. Der Grenzübertritt dauere dann nur noch Sekunden. Solche Systeme gibt es bereits in einigen Mitgliedstaaten, auch in Deutschland, allerdings nur für Europäer. Die Kommission will mit ihrem Vorstoß aber gerade die legale Einreise für Ausländer erleichtern, weil das der Wirtschaft der EU diene.

          Die andere Datenbank soll ein sogenanntes Einreise-/Ausreisesystem werden, das die heutigen Passstempel ersetzen würde. Zeitpunkt und Ort der Ein- oder Ausreise würden elektronisch erfasst und die zulässige Aufenthaltsdauer automatisch berechnet. Wenn ein Drittstaatenangehöriger die Aufenthaltsdauer überschreitet soll es einen Warnhinweis an die nationalen Behörden geben. Die Kommission sagt, dass die heute übliche Überprüfung der Stempel zeitraubend sei, keine verlässlichen Daten über Grenzübertritte liefere und oft nicht geeignet sei, die Überschreitung eines Aufenthalts festzustellen.

          Die persönlichen Daten der Reisenden sollen sechs Monate oder im Fall von Überschreitungen bis zu fünf Jahre gespeichert werden. Die Kosten für die Einführung der beiden Systeme beziffert die Kommission auf 587 Millionen Euro für das Registrierungsprogramm und 513 Millionen Euro für das Einreise-/Ausreisesystem. Hinzu kämen für die Mitgliedstaaten Aufwendungen zum Aufbau der automatisierten Grenzkontrollsysteme. Das Registrierungsprogramm ermögliche aber Einsparungen beim Grenzkontrollpersonal von 250 bis 500 Millionen Euro jährlich.

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