https://www.faz.net/-gpf-75zf0

Cameron will EU-Referendum : Gruß von der Insel

Camerons Strategie mag gefährlich sein, seine Analyse ist nicht falsch: Die Integration in der Eurozone wird enger, das hat Konsequenzen für die EU-Länder, die ihr nicht angehören. Es gibt einiges zu klären.

          1 Min.

          Am Vortag wurde in Berlin auf bewegende Weise an die europäische Gründerzeit erinnert, am Mittwoch sandte London kalte Januargrüße. Dort stellte der britische Premierminister Cameron ein Referendum in Aussicht, in dem die Wähler, auf der Basis einer neuen britisch-europäischen Übereinkunft, in ein paar Jahren die Frage aller Fragen beantworten sollen: Wollt ihr die EU verlassen oder wollt ihr Mitglied bleiben?

          Seinen EU-Partnern machte Cameron eine Verheißung von leicht erpresserischem Charakter: Wenn die EU nicht reformiert werde und es keinen neuen „Deal“ gebe, dann treibe man die Briten zum Ausgang. Das will Cameron nicht, dem Euroskeptiker und Europafeinde im Lande zusetzen, und das können auch seine europäischen Partner nicht wollen. Sie sollten, wenn sich die Erregung über vermeintliche oder tatsächliche britische Extratouren gelegt hat, Camerons Wunschzettel ruhig studieren und die Rede nicht gleich als Rosinenpickerei abtun.

          Camerons Strategie mag gefährlich sein, seine Analyse ist nicht falsch: Die Integration in der Eurozone wird enger, das hat Konsequenzen für die EU-Länder, die ihr nicht angehören; generell lässt die Wettbewerbsfähigkeit zu wünschen übrig; und dass die Bürger immer mehr auf Distanz zu „Europa“ und seinen Institutionen gehen, ist nicht zu bestreiten. Es gibt daher einiges zu klären: Wollen wir unbedingt mehr Vollmachten für „Brüssel“? Wo ist gemeinsames Handeln sinnvoll, gar unerlässlich? Welche Rolle können nationale Parlamente in der Europapolitik spielen? Klar ist, was die Briten wollen und was nicht: Sie wollen den Binnenmarkt und zwischenstaatliche Kooperation, aber keine „immer engere Union“.

          Das Schöne, Attraktive an Europa, in Sonntagsreden gern besungen, ist seine Vielfalt. Nicht alles passt in eine Form. Dennoch braucht die (Schicksals-)Gemeinschaft EU Regeln und Institutionen, die Gemeinsamkeiten formulieren und Interessengegensätze ausbalancieren. Das ist mühsam und nicht immer zufriedenstellend.

          Aber ein fester Rahmen ist unerlässlich. Doch müssen sich in diesem Rahmen unterschiedliche Traditionen, Mentalitäten und Ziele wiederfinden können. Das heißt: Ohne Flexibilität geht es auch nicht. Das europäische Kunststück muss sein, diese Flexibilität mit Verbindlichkeit zu kombinieren. Dafür sollten sich pragmatische Briten und andere Skeptiker erwärmen können.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Riesenprotest im Miniformat Video-Seite öffnen

          „Toy Story“ in Hongkong : Riesenprotest im Miniformat

          Sie sind unglaublich detailgetreu: Demokratieaktivisten in Form von Figürchen und Puppen sind in Hongkong derzeit der letzte Schrei. Wegen der politischen Zensur in der chinesischen Sonderverwaltungszone mussten einige Teile im Ausland hergestellt werden.

          Die zwei Botschaften an Boris Johnson

          Von der Leyen : Die zwei Botschaften an Boris Johnson

          Kommissionspräsidentin von der Leyen verbindet warme Worte für die Briten mit einer kühlen Warnung an Premier Boris Johnson. Sie zeigt sich vor den Austrittsverhandlungen kooperativ – allerdings nicht zu jedem Preis.

          Topmeldungen

          Demonstranten in Lausanne, einige Tage bevor sich die Wirtschafts- und Politikelite in Davos trifft. Nicht nur die Klimapolitik steht im Fokus der Protestler – auch der Kapitalismus.

          „Trust-Barometer“ : Deutsche zweifeln am Kapitalismus

          Nur noch jeder achte Deutsche glaubt, dass er von einer wachsenden Wirtschaft profitiert. Viele blicken pessimistisch in die Zukunft. Mehr als die Hälfte ist der Meinung, dass der Kapitalismus in seiner jetzigen Form mehr schadet als hilft.
          Schwer bewaffnet gegen schärfere Gesetze

          Pro-Waffen-Demonstration : „So fängt das an!“

          Aufmarsch der Bewaffneten: In Richmond demonstrieren Tausende gegen die Pläne der Regierung des Bundesstaates Virginia, die Waffengesetze zu verschärfen.
          Unser Newsletter-Autor: Carsten Knop

          F.A.Z.-Newsletter : Trump und Greta in Davos

          Unserem neuen Podcast folgt ein neuer Newsletter. In Davos spricht heute Donald Trump und China kämpft mit dem Corona-Virus. Was heute sonst noch wichtig wird, steht im Newsletter für Deutschland.
          Ein „harter Hund“? Klaus-Michael Kühne fordert stets viel als Investor – das macht nicht nur Freunde.

          Klaus-Michael Kühne : „Ich habe Opfer gebracht“

          Der Logistikunternehmer Klaus-Michael Kühne hat in seiner Karriere viel erlebt. Im Interview spricht er über einen grünen Bundeskanzler, seinen Kummer mit dem HSV und die dunklen Schatten der Vergangenheit.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.