Bundesinnenminister : Friedrich will Visumfreiheit von Serben und Mazedoniern aussetzen
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„Der massive Zustrom serbischer und mazedonischer Staatsangehöriger muss unverzüglich gestoppt werden“. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Freitag in Berlin. Bild: dpa
Die Zahl der Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien in Deutschland hat sich seit dem vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Um ihren Zustrom zu stoppen, will Innenminister Friedrich nun die Visafreiheit aussetzen.
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will die Einreise von Serben und Mazedoniern nach Deutschland einschränken. „Der massive Zustrom serbischer und mazedonischer Staatsangehöriger muss unverzüglich gestoppt werden. Dazu muss es möglich sein, dass die EU die Visumfreiheit für diese Länder schnellstmöglich aussetzt“, forderte der Minister am Freitag. Die Zahl der Asylbewerber war im vergangenen Monat im Jahresvergleich stark gestiegen.
Laut Bundesinnenministerium stellten im September insgesamt 6691 Menschen Asylanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - die meisten kamen aus Serbien und Mazedonien. Das waren 2559 Menschen oder 61,9 Prozent mehr als im September 2011. In der Vergangenheit wurden nach Informationen der „Bild“-Zeitung jedoch weit über 90 Prozent der Anträge aus Serbien und Mazedonien abgelehnt.
„Gewissenlose Banden“ seien für Anstieg verantwortlich
Friedrich sagte weiter, dass er die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström und die zyprische Präsidentschaft zum Handeln aufgefordert habe. Die Visumfreiheit für Serbien und Mazedonien müsse geprüft werden. „Einen entsprechenden Beschluss hat der Rat der Innenminister auch auf unser Betreiben hin bereits im April 2012 getroffen. Dieser Beschluss müsse jetzt schnell auf europäischer Ebene durchgesetzt werden, sagte Friedrich.
Für den starken Anstieg der Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien machte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Michael Hartmann, „gewissenlose Banden“ verantwortlich. Das Bundesamt für Flüchtlinge in Nürnberg müsse diese Asylbewerber zügig zurückweisen, forderte Hartmann im Südwestrundfunk. Davon sollten Asylbewerber aus Pakistan, Syrien und Afghanistan nicht betroffen sein.
