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Beitrittsverhandlungen : Österreichischer Bundeskanzler korrigiert Kurs gegenüber Türkei

Kern in Bratislava Bild: Reuters

Anfang August kündigte Christian Kern vollmundig an: Er werde beim EU-Gipfel in Bratislava „den Abbruch der Beitrittsverhandlungen“ mit der Türkei „zur Diskussion stellen und ein alternatives Konzept verlangen“. Am Freitag kam es dann ganz anders.

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          Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ist beim informellen EU-Gipfeltreffen in Bratislava (Pressburg) am Freitag von seiner Forderung abgerückt, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen. „Es ist jetzt nicht die beste Zeit, um einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen zu verlangen“, sagte Kern gemäß einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.), die sich auf übereinstimmende Angaben aus Teilnehmerkreisen berief.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Die Zeitung berichtetet weiter, dass Kern lediglich einen „realistischen“ Umgang mit Ankara angemahnt habe - das entspricht dem Konsens der Regierungschefs. Kern sprach sich ausdrücklich dafür aus, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei zu erfüllen. Er kassierte damit Äußerungen von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), der eine einseitige Kündigung des Pakts durch die Europäer ins Gespräch gebracht hatte.

          Kern hatte seinerseits Anfang August im ORF gesagt, er werde in Bratislava „den Abbruch der Beitrittsverhandlungen“ mit der Türkei „zur Diskussion stellen und ein alternatives Konzept verlangen“. Ende August wirkten daraufhin die sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs der EU bei einem Treffen nahe Paris auf den österreichischen Bundeskanzler ein, wie die F.A.S. schreibt. Sie verstünden zwar, dass er innenpolitisch unter Druck stehe, trügen eine neue Türkei-Politik aber nicht mit, stellten die Parteifreunde demnach klar. Kerns Korrektur in Bratislava wurde intern mit der Aussichtslosigkeit seiner Forderung und mit der geringen Erfahrung des Regierungschefs erklärt.

          Kerns Sprecherin betonte am Sonntagabend, der Bundeskanzler halte an seiner Position zur Türkei fest. Sie dementierte nicht, dass sich Kern wie berichtet geäußert habe. Sie behauptete auch nicht, dass er in Bratislava ein alternatives Konzept verlangt habe.

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