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Barroso besucht Athen : Verdammt lang her

Vor einer gefühlten Ewigkeit: Barroso (rechts) 2009 zu Gast bei dem damaligen griechischen Ministerpräsidenten Costas Karamanlis Bild: AFP

Tanz mir den Bolero der Versprechungen: Erstmals seit Ausbruch der Krise reist EU-Kommissionspräsident Barroso nach Athen. Ihm dürfte Altbekanntes gesagt werden.

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          Drei Jahre und zwei Monate sind keine allzu lange Zeit, doch für Griechenland in seiner jetzigen Lage ist es eine Ewigkeit. Drei Jahre und zwei Monate ist es her, dass EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso zuletzt in Athen war, wo er an diesem Donnerstag erwartet wird. Damals, im April 2009, war Kostas Karamanlis noch griechischer Ministerpräsident und seine Nea Dimokratia (ND) die einzige Regierungspartei. Die Löcher im Athener Haushalt waren schon unübersehbar groß, doch dass Griechenland vom Bankrott bedroht sein, dass gar die Zugehörigkeit des Landes zur Eurozone gefährdet sein könnte, überschritt die Vorstellungskraft von Akteuren und Beobachtern. Im April 2009 stand Griechenland gerade vor der Eröffnung eines Verfahrens wegen Verletzung der Maastricht-Kriterien. Die Regierung Karamanlis hatte mitgeteilt, dass ihr Haushaltdefizit für das Jahr 2008 bei etwa fünf Prozent liegen werde - was heute ein traumhafter Wert für das Land wäre.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Obwohl die Lage inzwischen eine völlig andere ist, könnten die damaligen Äußerungen von Barroso und Karamanlis auch aus dem Sommer 2012 stammen - jedenfalls fast. Barroso sprach 2009 von „Schwierigkeiten“ der Haushaltspolitik Athens und kündigte die volle Unterstützung der EU bei der Überwindung der Krise an. Karamanlis bedankte sich und versprach, Griechenland werde „strukturelle Reformen mit höherer Geschwindigkeit und größerer Entschlossenheit“ fortsetzen. Solche Ankündigungen sollte Europa in sich steigernder Intensität noch oft hören aus Athen. Die griechische Politik seit 2010 ist ein einziger Ankündigungs-Bolero. Nach Giorgos Papandreou ist nun Antonis Samaras, der vierte griechische Ministerpräsident seit Karamanlis, mit dem Ankündigen von Strukturreformen an der Reihe.

          Ratschläge lieber aus der Ferne

          Bemerkenswert ist, dass die griechischen Regierungen in ihrem Kampf gegen die Schuldenkrise bisher kaum auf europäischen Besuch zählen konnten. Ratschläge wurden lieber aus der Ferne erteilt. Aus Deutschland wagte sich Wirtschaftsminister Rösler im Oktober 2011 mit einer Delegation potentieller Investoren zu einer deutsch-griechischen Wirtschaftskonferenz nach Athen, die dann sang- und klanglos verpuffte. Das Interesse der potentiellen Investoren blieb potentiell, die Furcht von einem Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone real.

          Aus Paris kam niemand von Rang und Namen, und vor Barroso hat sich bisher nur ein Würdenträger der EU in die Höhle des ausgelaugten griechischen Löwen getraut: Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments. Er besuchte im Mai Athen und hielt eine Rede vor dem griechischen Parlament. Sein Auftritt lief ohne Zwischenfälle ab und wurde in Brüssel allgemein als gelungen empfunden. Schulz versicherte den Griechen, dass er ihre Wut und ihre Resignation verstehe, leistete sich aber auch Sätze wie: „Wer etwas ändern will, der muss immer bei sich selbst anfangen.“ Schulz verteidigte sogar die Politik Angela Merkels, obwohl die zu Hause nicht einmal seine Parteifreundin ist. Er ist Sozialdemokrat.

          Seltener Besuch: Der Sozialdemokrat Martin Schulz (links) wird von Griechenlands Staatspräsident Papoulias begrüßt

          Von den anderen großen Tieren der EU war seit dem offenen Ausbruch der Krise im Jahr 2010 niemand in Athen. Telefonate und Treffen in Brüssel gab es unzählige, aber vor einem Trip ins Epizentrum der Eurokrise schreckten gerade die mächtigen Staats- und Regierungschefs zurück. Die Bundeskanzlerin war zuletzt 2007 in dem Land zu Besuch, lange bevor in Europa irgendjemand etwas von einer amerikanischen Bank namens Lehman Brothers gehört hatte.

          Zur Entschuldigung sagen in Brüssel manche, dass es ein Parlamentarier wie Schulz natürlich einfacher habe, weil er von Amts wegen nicht verpflichtet sei, als strenger Präzeptor der Sparpolitik aufzutreten, sondern mehr Mitgefühl zeigen kann. Gerade für Frau Merkel wäre das kaum möglich, sie würde in Athen vermutlich geteert und gefedert, zumindest medial. Eine Rolle scheinen allerdings auch griechische Vorbehalte gespielt zu haben. Zumindest während der beiden vergangenen Wahlkämpfe gab es Befürchtungen, dass Besuche europäischer Spitzenpolitiker von den Wählern als Erpressungsversuche und Drohgebärden wahrgenommen würden.

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