https://www.faz.net/-gpf-7moa2

Auch ohne Volksabstimmung : Island will nicht mehr in die EU

  • Aktualisiert am

Für EU-Skeptiker auch weiterhin eine Idylle: Island Bild: picture alliance / zb

Die Regierung in Reykjavik will Islands Kandidatur wieder zurückziehen. Ein ursprünglich vorgesehenes Referendum dazu soll es nicht geben. Die EU-Ablehnung hängt nicht nur am Euro.

          1 Min.

          Islands Regierung will auf den ursprünglich geplanten EU-Beitritt des Inselstaats verzichten, ohne das Volk zuvor nach seiner Meinung zu fragen. Die regierende Fortschrittspartei und ihre ebenfalls euroskeptischen Koalitionspartner der Unabhängigkeitspartei einigten sich am Freitag auf ein Gesetzesvorhaben, mit dem die 2010 eingereichte Kandidatur auf einen Beitritt zur Europäischen Union wieder zurückgezogen werden soll. Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson erklärte im öffentlichen Rundfunk, er werde die Umsetzung des Kurswechsels persönlich vorantreiben.

          Der Schritt kommt nicht überraschend, da die Beitrittsverhandlungen Reykjaviks mit Brüssel seit dem Beginn des isländischen Wahlkampfs im April 2013 ohnehin auf Eis lagen. In ihrem Regierungsprogramm hatten sich die beiden Parteien dennoch darauf verständigt, zunächst ein Referendum über die Beitrittsfrage abzuhalten. Umfragen zufolge wäre ein Nein der Isländer zu erwarten gewesen.

          Streitpunkt Fischerei

          Zwar ist Island Teil des Schengen-Raums ohne Passkontrollen und profitiert auch vom freien Warenverkehr innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums. Bei der Fischereipolitik liegt die Walfang-Nation aber über Kreuz mit Brüssel, das mehr Zugeständnisse an den Tier- und Umweltschutz fordert.

          Die isländischen Befürworter eines EU-Beitritts führen indes vor allem als Argument an, dass ihr kleines Land mittelfristig den Euro einführen und so an wirtschaftlicher Stabilität gewinnen könnte.

          Weitere Themen

          Wieder Anti-Corona-Demo in Stuttgart

          Wenig Zulauf : Wieder Anti-Corona-Demo in Stuttgart

          Am Wochenende haben Gegner der Corona-Verbote abermals auf sich aufmerksam gemacht. Insgesamt blieb es friedlich. In Berlin gab es Sonntag laut Polizei überhaupt keine nennenswerten Demos.

          Topmeldungen

          Öffnung der Gastronomie : Als das Krisengefühl verschwand

          Früher galten die Deutschen als Stubenhocker. Doch in der Krise zeigt sich, was sonst nicht ins Bewusstsein dringt: Die Gastronomie ist systemrelevant. Seit wann ist das eigentlich so? Über die erstaunliche Bedeutung einer Leitbranche.

          Trump will G7 zu G11 erweitern : Eine neue Allianz gegen China?

          Russland reagiert zurückhaltend auf Trumps Vorstoß, die G7 zu erweitern. Australien, Indien und Südkorea zeigen sich offener – ohne Amerika wären sie Vasallenstaaten Chinas, warnt ein früherer Außenminister.
          Kerzen und Stofftiere vor der Kita „Am Steinkreis“ in Viersen: Hier starb am 21. April eine Dreijährige.

          Totes Kita-Kind in Viersen : Reihenweise Alarmsignale

          In einer Kita in Viersen soll eine Erzieherin die kleine Greta ermordet haben. Ihr Lebenslauf enthält zahlreiche Alarmsignale. Es war offenbar nicht der erster Übergriff der 25-Jährigen auf ein Kita-Kind.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.